• SÜG § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...kerrechtlichen Verträgen, denen die gesetzgebenden Körperschaften gemäß Artikel 59 Abs. 2 des Grundgesetzes zugestimmt haben, etwas anderes bestimmt ist. (3) Der Bundesnachricht...

• SchKiSpV § 3 (Law)

  ...Kinderspeisung erhalten alle Kinder in Kindergärten.

• PodAPrV § 3 Prüfungsausschuss (Law)

  ...3 und ihrer Vertreterinnen oder Vertreter ist die Schulleitung anzuhören. (3) Das Mitglied nach Absatz 1 Nr. 1 sitzt dem Prüfungsausschuss vor. Die zuständige Behörde kann bestimmen, dass da...

• NatPDrömlV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...klung einer ökologisch orientierten Gesamtbewirtschaftung des Naturparkes unter Berücksichtigung einer stabilen Trinkwassergewinnung. 9. ...

• NatSGSpreewV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...kerung und den Spreewaldbesuchern durch Erleben funktionierender Ökosysteme, 9. eine kontinuierliche ökologische Grundlagenf...

• NAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...ktrizität. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Elektrizität noch den Zugang zu den Elektrizitätsversorgungsnetzen im Sinne des § 20 des Energiewirtschaftsgesetz...

• OberflbeschAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

• RechKredV § 3 Unterposten (Law)

  ...Kreditinstitute" (Aktivposten Nr. 3), "Forderungen an Kunden" (Aktivposten Nr. 4) und "Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere" (Aktivposten Nr. 5); ...

• SchSG § 3 Grundsatz (Law)

  ...kehrungen zum Schutze Dritter vor Gefahren aus dem Betrieb sowie zum Schutz der Meeresumwelt und der Luft vor Gefahren oder widerrechtlichen Beeinträchtigungen aus dem Betrieb getroffen werden. Dies u...

• UErgG § 3 (Law)

  ...ktober 1949 von einem Gericht oder einem Notar beurkundet, daß sie vor dem 1. Oktober 1949 öffentlich beglaubigt, daß sie dem Kreditinstitut vor dem 1. Oktober 1949 bekanntgeworden oder daß sie vor de...

• WVG § 3 Name (Law)

  ...kungsbereich erkennen lassen. (2) Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Bezeichnungen der Verbände können beibehalten werden.

• SGG § 3 (Law)

  ...keit werden mit Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern besetzt.

• StRSaarEG § 3 Steuerberatung (Law)

  ...30. Juli 1949 (Amtsblatt des Saarlandes S. 779) vom 31. Mai 1951 (Amtsblatt des Saarlandes S. 923) bleiben bis zu einer bundesgesetzlichen Regelung der Rechtsverhältnisse der Steuerberater und Helfer ...

• TFG § 3 Versorgungsauftrag (Law)

  ...klärung zuständige Bundesoberbehörde sollen die Aufklärung der Bevölkerung über die freiwillige und unentgeltliche Blut- und Plasmaspende fördern.

• TfV § 3 Fahrberechtigung (Law)

  ...Klassen erteilt: 1. Klasse A:  Rangierfahrten und 2. Klasse B: Zugfahrten im Pers...

• TierSchG § 3 (Law)

  ...können, sowie an einem Tier bei sportlichen Wettkämpfen oder ähnlichen Veranstaltungen Dopingmittel anzuwenden, 2. ein gebrechliches, kranke...

• ZTechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kstoffen, 16. Einarbeiten von konfektionierten Verbindungselementen; Herstellen von individuellen Verbindungselementen, ...

• ZHG § 3 (Law)

  ...ksichtigung von Artikel 34 der Richtlinie 2005/36/EG die Mindestanforderungen an das Studium der Zahnmedizin, das Nähere über die staatliche zahnärztliche Prüfung und die Approbation. Die Zulassung zu...

• AufenthV § 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt (Law)

  ...3. von vatikanischen Pässen, wenn sie sich nicht länger als 90 Tage im Bundesgebiet aufhalten, 4. von Passier...

• BImSchV 1 2010 § 20 Anzeige und Nachweise (Law)

  ...keiten an den Bezirksschornsteinfegermeister gesendet werden. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat die durchgeführten Arbeiten in das Kehrbuch einzutragen.