GVGEG § 4 (weggefallen) (Law)

GVIDVDV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...alige Soldatinnen auf Zeit und ehemalige Soldaten auf Zeit mit Eingliederungs- oder Zulassungsschein zum Auswahlverfahren zugelassen, wenn sie die in der Ausschreibung bestimmten Voraussetzungen erfül...

HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)

...at den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines Aufzuchtbetriebes, eines Legehennenbetriebes, eines Hähnchenmastbe...

HdlRegVfg § 4 (Law)

...ach dieser Verordnung dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle übertragen ist, gelten die §§ 5 bis 8 des Rechtspflegergesetzes in Bezug auf den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle entsprechend.

FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

FGO § 4 (Law)

...anzgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ahlqualifikationseinheiten im Umfang von zwölf Wochen aus der Auswahlliste gemäß Absatz 2. (2) Die Auswahlli...

KOVErstV § 4 (Law)

...ahr die Aufwendungen für die Beschaffung sonstiger Wirtschaftsgüter bei den Versorgungskrankenanstalten eines Landes insgesamt das Fünfzehnfache der nach Satz 1 Buchstabe b zu berücksichtigenden Teilb...

KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

...ates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmte Stoffe oder Gegenstände als Nebenprodukt anzusehen sind, und Anforderungen zum Schutz von Mensch ...

ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...aus der Auswahlliste gemäß Absatz 2. (2) Die Auswahlliste nach Absatz 1 Nr. 8 umfasst folgende Wahlqualifika...

JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

...als Woche die Zeit von Montag bis einschließlich Sonntag zugrunde zu legen. Die Arbeitszeit, die an einem Werktag infolge eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, wird auf die wöchentliche Arbeitszeit a...

KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, ...

LuftVG § 4 (Law)

...Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 bis 3 und Absatz 3 entsprechend anzuwenden. Voraussetzung ist ferner der Nachweis der Befähigung und Eignung gemäß einer Rechtsverordnung nach § 32 Absatz 4 Nummer 4 und 4a...

LwVfG § 4 (Law)

...4) Die Zahl der vorzuschlagenden Personen soll das Eineinhalbfache der erforderlichen Zahl der ehrenamtlichen Richter betragen. (5) Scheidet ein ehrenamtlicher Richter nach seiner Berufung a...

MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Arbeitsorganisation, Kommunikation und Kooperation: 2.1 Arbeitsorganisation und Arbeitsplanung, ...

MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwei...

LTV § 4 (Law)

...Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und die Tätigkeit der Seelotsen von der Zahlung eines an...

LBG § 4 (Law)

...Anlage hinausgehen. (2) Vorkehrungen im Sinne des Absatzes 1 sind die Anlage, Veränderung oder Verlegung von Wirtschaftswegen, Gräben, Vorflutanlagen, Einfriedigungen und ähnlichen Anlagen s...

PatG § 4 (Law)

...als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne de...

PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

...aften als Gesamtschuldner. (3) Soweit ein Kostenschuldner auf Grund von Absatz 1 Nr. 2 und 3 haftet, soll die Haftung eines anderen Kostenschuldners nur geltend gemacht werden, wenn eine Zwa...