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OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...lmologie, 6. Optik und Brillenlehre, 7. Allgemei...
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SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)
...lich und möglich, für die Sicherstellung der Eintragungsunterlagen zu sorgen. (4) Die Anwendung der in Abschnitt E der Anlage aufgeführten internationalen Schiffssicherheitsnormen als allgem...
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PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)
...leistung wegen besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhobe...
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RAG 20 § 6 (Law)
...li 1977.
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TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)
...ltnissen innergemeinschaftlich verbracht oder eingeführt werden, die ausschließlich Tiere oder Bruteier derselben Art enthalten, demselben Verwendungszweck dienen und im Falle von Geflügel und Bruteie...
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WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)
...lichtungsbescheid ist mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen und dem Leistungspflichtigen zuzustellen.
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VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
...llung eines innergemeinschaftlichen Verstoßes zuständigen Personen der zuständigen Behörde bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Ins...
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BäderMeistPrV § 6 Fachpraktischer Teil (Law)
...ls Führungskraft Veranstaltungen planen und durchführen sowie bei der Betriebsführung auftretende Probleme erfassen, darstellen, beurteilen und lösen kann. Das Thema der Projektarbeit soll die betrieb...
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BörsZulV § 6 Stückelung der Wertpapiere (Law)
...lung der Wertpapiere, insbesondere die kleinste Stückelung und die Anzahl der in dieser Stückelung ausgegebenen Wertpapiere, müssen den Bedürfnissen des Börsenhandels und des Publikums Rechnung tragen...
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BauMaschMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...lnehmer ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten...
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AktGEG § 6 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)
...lle Rechte mit Ausnahme des Stimmrechts ausgeübt werden; das gleiche gilt für Anteile, die auf diese Anteile bei einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln entfallen. ...
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ÜblG 1 § 6 (Law)
...ltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. Aufwendungen zum Ausgleich von Besatzungsschäden und Belegungssc...
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BBodSchV § 6 Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung (Law)
...lich und zeichnerisch vollständig darzustellen. In dem Sanierungsplan ist darzulegen, daß die vorgesehenen Maßnahmen geeignet sind, dauerhaft Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigung...
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ArbZG § 6 Nacht- und Schichtarbeit (Law)
...l bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren. (6) Es ist sicherzustellen, daß Nachtarbeitnehmer den gleichen Zugan...
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BergtechAusbV § 6 Inhalt von Teil 1 (Law)
...l 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten drei Ausbildungshalbjahre genannten Fertigkeiten, ...
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ErstrG § 6 Wirkung erteilter Patente (Law)
...lung eines Patents nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik steht der Veröffentlichung der Erteilung des Patents nach § 58 Abs. 1 des Patentgesetzes gleich.
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ElektroStoffV § 6 Ermächtigung eines Bevollmächtigten (Law)
...ller kann schriftlich einen Bevollmächtigten ermächtigen. (2) Ein Bevollmächtigter nimmt die ihm vom Hersteller übertragenen Aufgaben für diesen wahr. Ein Hersteller, der einen ...
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BVerfSchG § 6 Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (Law)
...llung der abgefragten Datensätze ermöglichen, sowie die abfragende Stelle zu protokollieren. Die Auswertung der Protokolldaten ist nach dem Stand der Technik zu gewährleisten. Die protokollierten Date...
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BrennO 1998 § 6 (Law)
...lasse oder dergleichen zugesetzt worden ist (z.B. gezuckertes Obst, überzuckerter Wein), dürfen in Obstbrennereien nicht verarbeitet werden.
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BZRG § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe (Law)
...lstrafen nachträglich eine Gesamtstrafe gebildet oder eine einheitliche Jugendstrafe festgesetzt, so ist auch diese in das Register einzutragen.