• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...chterung des Verkehrs durch Rechtsverordnung in den im Zollkodex der Union und in sonstigen unionsrechtlichen Vorschriften genannten Fällen Ausnahmen von der Pflicht zur Gestellung oder Erleichterunge...

• FZV 2011 Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 206 - 207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...chutzrechtlichen Kontrolle. Die Registerbehörde hat sie gesondert aufzubewahren, durch geeignete Maßnahmen gegen unberechtigten Zugriff zu sichern und nach Fristablauf zu löschen, sofern sie nicht für...

• BApO § 4 (Law)

  ...ch hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit auf Fächer einschließlich der praktischen Ausbildungsteile bezieht, die sich wesentlich von der deutschen Ausbildung unterscheiden, oder ...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

• AMVV § 4 (Law)

  ...chreibung in schriftlicher oder elektronischer Form unverzüglich nachzureichen. (2) Für den Eigenbedarf einer verschreibenden Person bedarf die Verschreibung nicht der schriftlichen oder ele...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  ...ch dieser Vorschrift über § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbschaftsteuergesetzes hinaus steuerpflichtig wären, im Ausland eine der deutschen Erbschaftsteuer entsprechende Steuer zu entrichten ist, die mindesten...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

• ApoG § 4 (Law)

  ...ckzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen nach § 2 nicht vorgelegen hat. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 N...

• AFBG § 4 Fernunterricht (Law)

  ...ch § 12 des Fernunterrichtsschutzgesetzes zugelassen ist oder, ohne unter die Bestimmungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes zu fallen, von einem öffentlich-rechtlichen Träger veranstaltet wird und di...

• BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Voraussetzungen des Schiffsbetriebes und ihre Umsetzung, 9. Bauliche Grundlagen von Binnenschiffen, ...

• BHO § 4 Haushaltsjahr (Law)

  ...chnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das Bundesministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

• BienSeuchV § 4 (Law)

  ...chtet, zur Durchführung von Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

• BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

  ...ch § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 der Seeanlagenverordnung, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung erlassen worden sind, ist die Gebührennummer 6041 der Anlage zu § 2 Absatz 1 hinsichtlich der zw...

• BTÄO § 4 (Law)

  ...chen Wirtschaftsraum oder in einem Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt...

• BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

  ...cht, dass er am 31. Dezember 1992 oder danach Benachteiligungen oder Nachwirkungen früherer Benachteiligungen auf Grund deutscher Volkszugehörigkeit unterlag. (3) Der Spätaussiedler ist Deut...

• DWG § 4 Ziele (Law)

  ...chen Welle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentl...

• EGRechtÜblV § 4 (Law)

  ...ch besondere Maßnahmen sicher, daß Erzeugnisse nach Absatz 1 nur in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet in den Verkehr gebracht werden.

• BranntwMonG § 4 (Law)

  ...cht des Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihrer Spitze steht ein Präsident oder eine Präsid...