-
SchuldRAnpG § 18 Anwendbarkeit der nachfolgenden Bestimmungen (Law)
Auf Verträge über die Nutzung von Grundstücken zu anderen persönlichen Zwecken als Wohnzwecken nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 sind die nachfolgenden Bestimmungen anzuwenden.
-
UmweltHG § 18 Weitergehende Haftung (Law)
...nsport-Abkommen vom 17. Dezember 1971 (BGBl. 1975 II S. 957, 1026) in der jeweils gültigen Fassung, maßgebend ist.
-
UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)
...ns, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr 1 ...
-
BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ns 3 Dezibel (A) oder auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder mindestens 60 Dezibel (A) in der Nacht erhöht wird. Eine Änderung ist auch wese...
-
BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...nsort (0,5 m über der Mitte des betrachteten Fahrstreifens) und dem maßgebenden Immissionsort ohne Boden- und Meteorologiedämpfung nach Diagramm III. Der maßgebende Immissionsort richtet sich nach den...
-
BBankG § 18 Statistische Erhebungen (Law)
...ns bei allen Kreditinstituten, Kapitalverwaltungsgesellschaften und extern verwalteten Investmentgesellschaften anzuordnen und durchzuführen. §§ 9, 15 und 16 des Bundesstatistikgesetzes sind entsprech...
-
ÜblG 1 § 18 (Law)
...nstigen Ausgaben, die von den Besatzungsmächten als Besatzungskosten und als Auftragsausgaben vorgeschrieben und in der Zeit nach dem 31. März 1950 zu leisten sind (Auslaufkosten). § 2 Zi...
-
AGG § 18 Mitgliedschaft in Vereinigungen (Law)
...nschlüssen. (2) Wenn die Ablehnung einen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 darstellt, besteht ein Anspruch auf Mitgliedschaft oder Mitwirkung in den in Absat...
-
BelWertV § 18 Berücksichtigung sonstiger wertbeeinflussender Umstände (Law)
...nstige nach den §§ 16 und 17 noch nicht erfasste, den Wert beeinflussende Umstände, insbesondere eine wirtschaftliche Überalterung, ein über- oder unterdurchschnittlicher Erhaltungszustand und ein erh...
-
BesVNG 1 § 18 (Law)
...nstherren auf Grund von Maßnahmen im Sinne des Artikels II § 18 Abs. 3 dieses Gesetzes einer höheren Besoldungsgruppe zugeordnet worden, als § 53 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artike...
-
ChemG § 18 Giftige Tiere und Pflanzen (Law)
...nschen unter Berücksichtigung der Belange des Natur- und Tierschutzes erforderlich ist, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, dass Exemplare ...
-
BrennO 1998 § 18 (Law)
(1) Das regelmäßige Brennrecht einer Brennerei ist das Brennrecht, das sie nach § 31 des Gesetzes besitzt oder das für sie ab dem Betriebsjahr 1922/23 festgesetzt wurde. (2) Das nach § 40 de...
-
GntDAIVAPrV § 18 Täuschung, Ordnungsverstoß, Störung (Law)
...ns an einem solchen oder eines sonstigen Ordnungsverstoßes während einer Modulprüfung oder während der Diplomarbeit entscheidet das Prüfungsamt. Die Entscheidung während der mündlichen Abschlussprüfun...
-
FinVermV § 18 Anfertigung eines Beratungsprotokolls (Law)
...nschließlich der nach § 16 einzuholenden Informationen, 4. die Finanzanlagen, die Gegenstand der Anlageberatung waren, ...
-
GarBBAnO § 18 Betriebsvorschriften für Garagen (Law)
...ns 20 Lux eingeschaltet sein, soweit nicht Tageslicht mit einer entsprechenden Beleuchtungsstärke vorhanden ist. (2) Maschinelle Lüftungsanlagen und CO-Warnanlagen müssen so gewartet werden,...
-
HkNDV § 18 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise (Law)
...ns über den Europäischen Wirtschaftsraum, Vertragsparteien des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft und der Schweiz an, wenn der Herkunftsnachweis die Vorgaben des Artikels 15 der Richtlinie ...
-
JGG § 18 Dauer der Jugendstrafe (Law)
(1) Das Mindestmaß der Jugendstrafe beträgt sechs Monate, das Höchstmaß fünf Jahre. Handelt es sich bei der Tat um ein Verbrechen, für das nach dem allgemeinen Strafrecht eine Höchststrafe von mehr al...
-
JVEG § 18 Entschädigung für Verdienstausfall (Law)
...nstausfall wird neben der Entschädigung nach § 16 eine zusätzliche Entschädigung gewährt, die sich nach dem regelmäßigen Bruttoverdienst einschließlich der vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicher...
-
KFürsV § 18 Gegenstand der Förderung (Law)
...nstige Maßnahmen zur Vermittlung schulischen Wissens zu fördern, wenn ihnen der Besuch einer allgemein- oder berufsbildenden Schule wegen Behinderung nicht möglich ist. (3) Vor Beendigung de...