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MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 2650 ...
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KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)
...zahl der Proben für die einzelnen Prüfungen, ihre Verpackung und den Tag der Prüfung. (2) Die Überwachungsstelle bestimmt den Leiter der Käseprüfung und die Sachverständigen,...
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LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: GBl. I 1975, Nr. 44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung v...
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SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)
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PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)
(1) Die Kosten werden aus Menge und Wert der für die Leistungserstellung verbrauchten Güter und in Anspruch genommenen Dienste ermittelt. (2) In Preisermittlungen auf Grund von Selbstkosten ...
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PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 193 — 206) ...
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PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)
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PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1476) Nr. ...
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SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 403; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1136) Fächer und Mindeststunden in der fachtheoretischen Ausbildung ...
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TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)
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SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)
(1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbe...
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SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)
(1) Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbei...
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SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)
(1) Die Beteiligten können schriftlich oder elektronisch eine Entscheidung beantragen, ob eine Beschäftigung vorliegt, es sei denn, die Einzugsstelle oder ein anderer Versicherungsträger hatte im Zeit...
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SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)
(1) Das Wertguthaben auf Grund einer Vereinbarung nach § 7b kann in Anspruch genommen werden 1. für gesetzlic...
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SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)
...zahlenden Gesamtsozialversicherungsbeitrag aus. Weist der Arbeitgeber dem Träger der Rentenversicherung innerhalb von zwei Monaten nach der Feststellung nach Satz 1 nach, dass er seiner Verpflichtung ...
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SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)
Werden geringfügige Beschäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründ...
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SGB 4 § 17a Umrechnung von ausländischem Einkommen (Law)
(1) Ist Einkommen zu berücksichtigen, das in fremder Währung erzielt wird, wird es in Euro nach dem Referenzkurs umgerechnet, den die Europäische Zentralbank öffentlich bekannt gibt. Wird für die frem...