• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" sind Verträge auszuweisen, die von Pensionsfonds bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtungen geg...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Prüflinge werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. In den einzelnen Fächern soll der Prüfling nicht länger als zehn Minuten geprüft werden. (2) Die Prüfung wird von min...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  ...ptember 1997 (BGBl. I S. 2217) einzuhalten, soweit sie für ein solches Schiff Prüfungen, Zulassungen und Durchsetzungsmaßnahmen nach den Nummern 9, 17, 21, 21a und 25 der Anlage 7 der Verordnung vorsc...

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  Wird eine Nutzleistung wegen besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten...

• RAG 20 § 6 (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)

  ...palte 2 genannten Anforderungen entsprechen. (2) Geflügel, Bruteier von Geflügel, Papageien und Sittiche dürfen nur in Transportbehältnissen innergemeinschaftlich verbracht oder eingeführt w...

• WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)

  ...pflichtungsbescheid hat zu enthalten 1. die Bezeichnung des Leistungspflichtigen, 2. ...

• VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...Personen der zuständigen Behörde bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Insbesondere sind die in Satz 1 genannten Personen verpflicht...

• BäderMeistPrV § 6 Fachpraktischer Teil (Law)

  ...Prüfung der Projektarbeit ist die Hausarbeit einschließlich der Präsentation der Lösung der gestellten Aufgabe und das Fachgespräch vom Prüfungsausschuß zu bewerten. Die Präsentation soll nicht länger...

• BörsZulV § 6 Stückelung der Wertpapiere (Law)

  ...papiere, insbesondere die kleinste Stückelung und die Anzahl der in dieser Stückelung ausgegebenen Wertpapiere, müssen den Bedürfnissen des Börsenhandels und des Publikums Rechnung tragen.

• BauMaschMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Prüfungsteilnehmer ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich ...

• AktGEG § 6 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)

  ...pitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln entfallen, können alle Rechte ausgeübt werden. 2. Aus Anteilen, die bei einer Kapital...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...pruchnahme von Grundstücken, Gebäuden und Gebäudeteilen (Nutzungen, Transport, Lagerung, Schaffung von Ersatzraum und dergleichen), 5. ...

• BBodSchV § 6 Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung (Law)

  ...plans sind die Maßnahmen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes textlich und zeichnerisch vollständig darzustellen. In dem Sanierungsplan ist darzulegen, daß die vorgesehenen Maß...

• ArbZG § 6 Nacht- und Schichtarbeit (Law)

  ...platz nach Auffassung des Arbeitgebers dringende betriebliche Erfordernisse entgegen, so ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Der Betriebs- oder Personalrat kann dem Arbeitgeber Vorschläge für...

• BergtechAusbV § 6 Inhalt von Teil 1 (Law)

  ...prüfung erstreckt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten drei Ausbildungshalbjahre genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fä...

• ErstrG § 6 Wirkung erteilter Patente (Law)

  ...Patents nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik steht der Veröffentlichung der Erteilung des Patents nach § 58 Abs. 1 des Patentgesetzes gleich.

• ElektroStoffV § 6 Ermächtigung eines Bevollmächtigten (Law)

  ...pflichtung gemäß § 4 Absatz 1 und 2. die Erstellung der technischen Unterlagen nach § 4 Absatz 2 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Satz 1 Numme...

• BVerfSchG § 6 Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...pflichtet, beim Bundesamt für Verfassungsschutz zur Erfüllung der Unterrichtungspflichten nach Absatz 1 gemeinsame Dateien zu führen, die sie im automatisierten Verfahren nutzen. Die Speicherung perso...

• BrennO 1998 § 6 (Law)

  Obststoffe, denen zur Erhöhung der Weingeistausbeute Zucker, Melasse oder dergleichen zugesetzt worden ist (z.B. gezuckertes Obst, überzuckerter Wein), dürfen in Obstbrennereien nicht verarbeitet werd...