• WOSprAuG § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...bei der Durchführung der Stimmabgabe und bei der Stimmenzählung, in Betriebsteilen und Betrieben im Sinne des § 1 Abs. 2 des Gesetzes auch bei der Bekanntmachung von Mitteilungen heranziehen. ...

• VerifZusAusfG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ber die Europäische Union vom 7. Februar 1992 (BGBl. 1992 II S. 1253) und den Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union vom 2. Oktober 1997 (BGBl. 1998 II S. 386); ...

• TierNebV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG Nr. L 273 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, einschließlich Küchen- und Speiseabfälle tierischer Herkunft im Sinne des Artikels 1 Abs. 2 Buchstabe e der...

• TierSchNutztV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. auf die vorübergehende Unterbringung von Tieren während Wettbewerben, Ausstellungen, Absatzveranstaltungen sowie kultureller Veranstaltungen; ...

• TierSeuchSchBMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 Nr. 1 aufgeführter Tiere, die für Zoos, Wildparke oder sonstige Einrichtungen bestimmt sind, die nach den zur Umsetzung des Artikels 13 der Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die ...

• VwVfG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...bsatz 1 Nr. 2 bezeichneten Behörden, wenn die Länder Bundesrecht, das Gegenstände der ausschließlichen oder konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes betrifft, als eigene Angelegenheit ausführen, soweit...

• PBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Buch Sozialgesetzbuch besteht (zugelassene Pflegeeinrichtungen). Erbringt eine zugelassene Pflegeeinrichtung neben Leistungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch andere Sozialleistungen im Sinne des...

• StromNZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...bschließend im Sinne des § 111 Abs. 2 Nr. 2 des Energiewirtschaftsgesetzes.

• SozhiDAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...bgleiche, die nach § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt werden können, richten sich nach den Vorschriften dieser Verordnung.

• SpielV § 1 (Law)

  ...Betriebsformen, die unter Betriebe im Sinne von § 2 Absatz 2 des Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl. I S. 3418), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetze...

• TÄHAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...b, die Herstellung, die Prüfung, die Lagerung und die Abgabe von Arzneimitteln durch Tierärzte und durch Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten sowie für die Verschreibung und Anwendung von Arzn...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV § 1 (Law)

  ...berwachungsbedürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, in Verbindung mit § 19 Abs. 6 Satz 3 d...

• TEIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom 12.12.2014...

• ZPOEG § 1 (Law)

  (weggefallen)

• ZTechAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Zahntechniker/Zahntechnikerin nach der Handwerksordnung.

• ZÄPrO § 1 (Law)

  ...Beruf wissenschaftlich und praktisch ausgebildet.

• ZahlPrüfbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind, ist diese Verordnung nur insoweit anzuwenden, als sie Anforderungen enthält, die über die Prüfungsberichtsverordnung hinausgehen; über das Ergebnis der ...

• ZFdG § 1 Zollfahndungsdienst (Law)

  ...ben oder Befugnisse als Behörden des Zollfahndungsdienstes wahr.

• ZollKostV § 1 Regelungsgegenstand (Law)

  ...ben der Bundeszollverwaltung übertragen worden ist, sowie von der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und den mit der Ausführung des Gesetzes über das Branntweinmonopol beauftragten Finanzbehörden ...

• MitbestGWO 1 2002 § 25 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

  ...1) Zur Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer können die wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer Wahlvorsch...