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UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)
...at das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder...
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BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...achtpreis Wert für das Besatzkapital EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF ...
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EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...ab. Nach Schluss der Stimmabgabe wurden die Stimmen ausgezählt, die gewählten Bewerber bzw. Ersatzbewerber ermittelt und das Wahlergebnis bekannt gegeben. Die einzelnen Wahlgänge ergaben, dass für die...
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SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...ausdrücklich bestätigt, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzun...
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AltPflG § 12 (Law)
...aubnis nach § 1a. Wird gegen diese Pflichten verstoßen, so hat die zuständige Behörde unverzüglich die zuständige Behörde des Niederlassungsmitgliedstaats dieses Dienstleistungserbringers hierüber zu ...
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AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...ahr zu begegnen. (1a) Bei einer Gruppenauskunft ist die Übermittlung der Daten nach § 3 Absatz 3 zu Ausländern nach § 2 Absatz 1a Nummer 1 und Absatz 2...
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BÄO § 12 (Law)
...Antragsteller seine Ausbildung abgeschlossen hat. (3) Die Entscheidungen nach § 3 Absatz 1 bis 3, Absatz 6 Satz 3, § 10 Absatz 1 bis 3 und 5, § 10a Absatz 1 und 2, § 14 Absatz 2 Satz 2 und A...
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BApO § 12 (Law)
...Apothekers ausübt. (6) Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschlan...
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AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1984 in Kraft.
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ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)
...anstalt bis zum 15. Februar eines Kalenderjahres einen Nachweis vorzulegen, dass die Kontrollbefähigung der für die Kontrolle verantwortlichen Personen nach Anlage 4 Nummer 4 im Vorjahr aufrechterhalt...
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ApoG § 12 (Law)
...anz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.
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BEG § 12 (Law)
...an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.
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BSeeSchG § 12 (Law)
...Auslagenerstattung umfasst neben den nach § 10 Absatz 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu erhebenden Auslagen auch die auf die Gebühren und Auslagen nac...
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DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1990 in Kraft.
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BNotO § 12 (Law)
...are werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und...
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FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 2003 in Kraft.
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GVGEG § 12 (Law)
...aten von Amts wegen durch Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften an öffentliche Stellen des Bundes oder eines Landes für andere Zwecke als die des Verfahrens, für die die D...
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FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)
...altung des Fonds trägt der Bund.
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HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1997 in Kraft.
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GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)
...Arbeitsanweisungen mit sicherheitsrelevanten Hinweisen am Arbeitsplatz vorliegen. (5) Instandhaltungs-, Reinigungs-, Änderungs- oder Abbrucharbeiten in oder an Anlagen, Apparaturen oder Einr...