-
AtVfV § 8 Gegenstand und Zweck (Law)
...ben haben, mündlich zu erörtern. Rechtzeitig erhoben sind Einwendungen, die innerhalb der Auslegungsfrist bei den in der Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bezeichneten Stellen eingegangen si...
-
BBauG § 8 Zweck des Bebauungsplans (Law)
...Bebauungsplan der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung des Gemeindegebiets nicht entgegenstehen wird (vorzeitiger Bebauungsplan). Gilt bei Gebiets- oder Bestandsänderungen von Gemeinden oder and...
-
ÜblG 1 § 8 (Law)
...Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) und der hierzu er...
-
BBodSchG § 8 Werte und Anforderungen (Law)
...Besorgnis einer schädlichen Bodenveränderung Vorschriften zu erlassen, insbesondere über 1. Bodenwerte, bei deren Überschreiten unter Berücks...
-
ArbSchG § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber (Law)
...Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten insbesondere sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für...
-
BeschussV § 8 Überlassung von Prüfhilfsmitteln (Law)
...Behörde nicht beschafft werden kann, so kann diese vom Antragsteller die Überlassung von Gebrauchsmunition, bei Böllern von Kartuschen, Hülsen und Zündmitteln verlangen. (2) Zur Prüfung der ...
-
BestAusbV § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.
-
BetrVGDV1WO § 8 Ungültige Vorschlagslisten (Law)
...Bewerberinnen oder Bewerber nicht in der in § 6 Abs. 3 bestimmten Weise bezeichnet sind, 2. wenn die schriftliche Zustimmung...
-
BFStrMG § 8 Nachträgliche Mauterhebung (Law)
...benutzung erhoben werden. Dem Betreiber kann die nachträgliche Erhebung der Maut für die Fälle übertragen werden, in denen er nach § 7 Absatz 1 Satz 3 eine Benutzung einer mautpflichtigen Straße im Si...
-
BHO § 8 Grundsatz der Gesamtdeckung (Law)
...ben. Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen ist.
-
DRiG § 8 Rechtsformen des Richterdienstes (Law)
...benszeit, auf Zeit, auf Probe oder kraft Auftrags berufen werden.
-
DruckverarbAusbV § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)
...Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis...
-
DWG § 8 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)
...bsätzen 1 und 2 ist zulässig, sofern die redaktionelle Unabhängigkeit der Deutschen Welle unberührt bleibt. (4) Die Deutsche Welle arbeitet wechselseitig zur Erfüllung ihrer Aufgaben insbeso...
-
EBPV § 8 Anmeldung zur Prüfung (Law)
...Bewerber an die für die Eisenbahn, bei der er zum Zeitpunkt der Antragstellung beschäftigt ist, zuständige Aufsichtsbehörde zu richten. Sind für verschiedene Unternehmensbereiche der Eisenbahn untersc...
-
BuchBIndMstrV § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)
...befreit, wenn er darin in einer vorangegangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat und er sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen P...
-
ChemG § 8 Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle (Law)
...Bundesstelle für Chemikalien erhebt für ihre Tätigkeit als nationale Auskunftsstelle nach Artikel 124 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und nach Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 k...
-
GasNEV § 8 Kalkulatorische Steuern (Law)
...bereich sachgerecht zuzuordnende Gewerbesteuer als kalkulatorische Kostenposition in Ansatz gebracht werden.
-
HGrG § 8 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...ben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...
-
HkNDV § 8 Inhalt des Herkunftsnachweises (Law)
...be. (3) Auf Antrag der Anlagenbetreiberin oder des Anlagenbetreibers wird in den Herkunftsnachweis zusätzlich die Angabe aufgenommen, dass die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber di...
-
GewO § 8 Ablösung von Rechten (Law)
...Bannrechte, welche durch die Bestimmungen des § 7 nicht aufgehoben sind, sofern die Verpflichtung auf Grundbesitz haftet, die Mitglieder einer Korporation als solche betrifft, oder Bewohner eines Orte...