SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

...ugrunde zu legen. Weiterhin sind Geruch, Geschmack, Aussehen, Konsistenz, Speisentemperatur und Zusammenstellung der Speisen durch die Verantwortlichen der Küche täglich zu kontrollieren und zu bewert...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...uss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Sie hat die "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" zu unterzeichnen. Außerdem ist sie zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durc...

SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)

...ufwendungen zusammen mit dem unterhaltsrechtlichen Auskunftsanspruch auf den Träger der Sozialhilfe über. Der Übergang des Anspruchs ist ausgeschlossen, soweit der Unterhaltsanspruch durch laufende Za...

SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)

...ufwendungen von einem anderen zu verlangen, gegen den die Leistungsberechtigten einen Anspruch haben, nach sonstigen gesetzlichen Vorschriften, die dem § 93 vorgehen, gelten als Aufwendungen ...

SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)

...ur Beurteilung der Auswirkungen des Dritten und Fünften bis Neunten Kapitels und zu deren Fortentwicklung werden Erhebungen über 1. ...

SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)

...1. Juli 2017 Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 35 anerkannt worden sind, die 1. dem Kopfteil an den Aufwendungen für Unterkunft und H...

SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...1 – Das Messwerk muss eine Nullpunktregulierung haben. 62 – Abweichungen bis zu 10 % der mittleren Spannung der Stromquelle dürfen die Messgenauigkeit nicht beeinflussen. ...

FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

...ungen sind in Ausnahmefällen zulässig; eine Entscheidung erfolgt durch die zuständige Behörde im Rahmen der Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins nach Einholung einer Stellungnahme eines Augenarzte...

SGB 12 § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland (Law)

...1. Dezember 2003 Leistungen nach § 119 des Bundessozialhilfegesetzes in der am 31. Dezember 2003 geltenden Fassung bezogen haben und weder die Voraussetzungen nach Satz 1 noch die Voraussetzungen des ...

SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)

...16 geltenden Fassung hat, sind die ihr am 31. Dezember 2016 zustehenden Leistungen über den 31. Dezember 2016 hinaus bis zum Abschluss des von Amts wegen zu betreibenden Verfahrens zur Ermittlung und ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

...ung und zum Überwachungsplan nach § 17 Absatz 1 unter Berücksichtigung des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformat...

BArtSchV 2005 Anlage 6 (zu § 12 Satz 1 und (Law)

...us octosetaceus Dunkelsäger + 1,0 = 10.0 0,1 = 11.0 ...

MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...ugnis, auch unter Verwendung von Milchzuckererzeugnissen bis zu 32% des Gesamterzeugnisses zur Verwendung als Zusatz zu Getränken; auch unter Verwendung von Lactase; auch unter Einstellung des Eiweißg...

LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...usübung des Berufs von Bedeutung sind   1.5 Einführung in das Seuchen- und Arznei- und Betäubungsmitte...

ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

...uckgaspackungen (UN-Nummer 1950), offene Kryo-Behälter, Gasflaschen für Atemschutzgeräte, Feuerlöscher (UN-Nummer 1044), ortsbewegliche Druckgeräte, die gemäß Unterabschnitt 1.1.3.2 ADR/RID ausgenomme...

ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...und Gebrauchsanleitungen, Montage- und Wartungspläne, Zeichnungen, Fließbilder und Schaltungsunterlagen in deutscher und englischer Sprache anwenden b) ...

PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...13.2.2 Definitionen und Abgrenzungen von kosmetischer Fußpflege, häuslicher Fußpflege; Ausrüstung und Organisation von Hausbesuchen ...