• PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

  ...chen Gesetzbuchs erstrecken würde sowie auf Ansprüche der Pfandbriefbank aus eigenem oder abgetretenem Recht aus einer Versicherung nach § 15, auf die Übertragung des Grundstücks oder grundstücksgleic...

• PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• SpielV § 12 (Law)

  ...chten fordern, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich und wirtschaftlich vertretbar ist. (4) Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt kann technische Richtlinien h...

• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...ch § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, 1. wer ...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  ...ch § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatasters zu bezeichnen.

• ZVG § 12 (Law)

  ...che aus einem und demselben Recht haben untereinander folgende Rangordnung: 1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Abs. 2 bezeichneten Koste...

• ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)

  ...cksichtigung der Prüfungsnoten für den Ersten Abschnitt und den Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung hat er/sie die Ärztliche Prüfung mit der Gesamtnote „ .......... ...

• AMG 1976 § 28 Auflagenbefugnis (Law)

  ...cher Einrichtungen unbedenklich erscheint. (3) Die zuständige Bundesoberbehörde kann durch Auflagen ferner anordnen, dass weitere analytische, pharmakologisch-toxikologische oder klinische P...

• AUG 2011 § 28 Zuständigkeitskonzentration; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...chtigt, diese Zuständigkeit durch Rechtsverordnung einem anderen Amtsgericht des Oberlandesgerichtsbezirks oder, wenn in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet sind, einem Amtsgericht für die...

• AO 1977 § 28 Zuständigkeitsstreit (Law)

  ...chlich zuständige Aufsichtsbehörde entscheidet über die örtliche Zuständigkeit, wenn sich mehrere Finanzbehörden für zuständig oder für unzuständig halten oder wenn die Zuständigkeit aus anderen Gründ...

• BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...chzeitig tritt die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August ...

• BImSchV 39 § 28 Pläne für kurzfristige Maßnahmen (Law)

  ...ch § 60 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bleiben unberührt. Außerdem können in diesen Plänen gezielte Maßnahmen zum Schutz empfindlicher Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zum Schutz von...

• BinSchStrEV 2012 § 28 Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt (Law)

  ...chstabe b Doppelbuchstabe cc die Vorschriften über die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a oder c, jeweils auch in Verbindung mit Satz 2, nicht einhält oder nicht sicherstellt, d...

• BierStG 2009 § 28 Besondere Ermächtigungen (Law)

  ...ch diplomatische Missionen und konsularische Vertretungen, durch deren Mitglieder einschließlich der im Haushalt lebenden Familienmitglieder sowie durch sonstige Begünstigte bestimmt ist, von der Steu...

• EuRAG § 28 Vertretung und Verteidigung im Bereich der Rechtspflege (Law)

  ...che Rechtsanwalt darf in gerichtlichen Verfahren sowie in behördlichen Verfahren wegen Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, Dienstvergehen oder Berufspflichtverletzungen, in denen der Mandant nicht selbs...

• EuWO 1988 § 28 Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen (Law)

  ...chnis der wahlberechtigten Personen aus der Gemeinde, die sich in der Einrichtung befinden oder dort beschäftigt sind und die am Wahltage in der Einrichtung wählen wollen. Sie erteilt diesen Wahlberec...

• DRiG § 28 Besetzung der Gerichte mit Richtern auf Lebenszeit (Law)

  ...chter dürfen bei einem Gericht nur Richter auf Lebenszeit tätig werden, soweit nicht ein Bundesgesetz etwas anderes bestimmt. (2) Vorsitzender eines Gerichts darf nur ein Richter sein. Wird ...

• IT-FortbV § 28 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Strategische Prozesse" (Informatiker) (Law)

  ...c) Planen von Umsetzungskonzepten einschließlich von Qualitätssicherungsaktivitäten in Bezug auf die formulierten technologischen und wirtschaftlichen Vorgaben, ...

• KäseV § 28 Ausländische Käse und ausländische Erzeugnisse aus Käse (Law)

  ...cht entsprechen, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn zusätzlich zu der Kennzeichnung nach den §§ 14 bis 17 auf der Fertigpackung oder dem Hinweisschild deutlich lesbar auf die Abweichung h...

• MKSeuchV 2005 § 28 Schutzmaßregeln (Law)

  ...chlachteter Tiere empfänglicher Arten, die ansteckungsverdächtig waren oder bei denen sich nach der Schlachtung Veränderungen zeigen, die auf einen Seuchenverdacht hinweisen, unverzüglich unschädlich ...