VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...lassung in seinen Rechten verletzt zu sein; sie kann auch auf neue Tatsachen und Beweismittel gestützt werden. (4) Über die Beschwerde entscheidet ausschließlich das für den Sitz der zuständ...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...lassenen Besonderen Kontrollbestimmungen durch den Verpflichteten, 2. die Messung von Ausgangs- und besonderem spaltbarem Ma...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...lament, im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzten Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge im Wahlgebiet ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind. ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...Landes für die Wahl zum ... Europäischen Parlament für das Land ............... einberufende Stelle(n) der Part...

BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

...lagenteilen. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass trockene Filter- und Kesselstäube, Reaktionsprodukte der Abgasbehandlung und trocken abgezogene Schlacken in geschlossenen Behältnissen befördert o...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...lagen für den Transport des Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sind. ...

FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)

...laubnis 1.1 Verkehrspädagogik nach § 31a Absatz 1, 2 des Fahrlehrergesetzes oder 1.2 ...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...lages 2), soweit diese nicht als Mitglied des Vorstandes des Landesverbandes einer Partei oder, wenn Landesverbände nicht besteh...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...13, 1066) 1. Der Wert des Konfidenzintervalls von 9...

BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...lag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die in § 2 Absatz 12 genannten DVGW-Arbeitsblätter sind bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, zu beziehen. Die genannten DIN-Normen sind...

BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...13, 1041) Für den nach Anlage 1 zu bildenden Summenwert für polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB sind die im Abgas ermittel...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...lagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 100 MW darf zusätzlich zur Begrenzung der Massenkonzentration ein Schwefelabscheidegrad von mindestens 85 Prozent nicht unterschritten werden; sowei...