• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  (1) Niemand darf wegen seiner oder der genetischen Eigenschaften einer genetisch verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder eine...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...assung hat sich der Vorsitzende zunächst der Stimme zu enthalten; kommt eine Stimmenmehrheit nicht zustande, so übt nach weiterer Beratung der Vorsitzende sein Stimmrecht aus. (4) Der Heimar...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  Die besonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...as gilt nicht, wenn durch schriftliche Erklärung gegenüber der Künstlersozialkasse auf die Versicherungsfreiheit verzichtet wird; der Verzicht kann nur mit Wirkung für die Zukunft erklärt werden und i...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  Als Ausgleichsleistungen werden gewährt: 1. Hauptentschädigung - §§ 243 bis 252 -, ...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aschinen und Anlagen, 14. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen. ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und K...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...assen, wer Folgendes nachweist: 1. das Ablegen des Prüfungsteils „Grundlegende Qualifikationen“, das nicht länger als fünf Jahre zurückliegt,...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Leistungserstellung: 4.1 Dienstleistungsangebot, ...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...4. blindentechnische und vergleichbare spezielle Grundausbildungen.

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 kundenorientierte Kommunikation; 4. Marketing und Verkauf: ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...as Ergebnis zu berichten. (5) Das zur gesetzlichen Vertretung berufene Organ des herrschenden Unternehmens hat das festgestellte Umsatzverhältnis und die abschließende Stellungnahme des Aufs...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...assen werden, die die Laufbahnbefähigung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes und einen Bachelor- oder einen Diplomabschluss, einen Abschluss eines akkreditierten Bachelorau...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen un...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aserverstärkten Kunststoffmaterialien, 10. Einrichten, Bedienen und Warten von Maschinen und Geräten, ...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...45 Nr. 4 des Lastenausgleichsgesetzes sind die Vorschriften über die Umstellung von Reichsmark auf Deutsche Mark. (3) Soweit in den Vorschriften des Lastenausgleichsgesetzes auf das jeweils ...

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aschinen, 19. Programmieren von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen, 20. ...

• OfenbAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aschinelles Bearbeiten von Metallen und Kunststoffen, 9. Manuelles und maschinelles Bearbeiten von keramischen Bauteilen, ...