• TierSeuchSchBMV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 1 und 4) (Law)

  ...4/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung Artikel 9 und 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung, Ar...

• UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)

  ...450 V 100 250 400 55...

• BApO Anlage (zu § 4 Abs. 1a Satz 1) (Law)

  ...45 - 2947; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...4.2 Delta-Gehrad 4.3 Drehscheibe, Umsetzhilfen 4.4 ...

• SiebdrAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...4 Druckweiterverarbeitung (§ 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer I.4) ...

• ZHG Anlage (zu § 2 Abs. 1 Satz 4) (Law)

  ...4 Danmark Bevis for tandlægeeksamen ...

• NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

  ...4° 24,45' N und 012° 38,65' E, von dort nordwestwärts bis zur 2-m-Tiefenlinie, dieser folgend bis Höhe Fastbültenhaken und von dort auf dem Breitengrad (54° 24,42' N) bis zur Südspitze Fas...

• OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 569) .......................................... ...

• GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...

• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...418 Euro. (2) Als monatlicher Bedarf gelten, wenn der Auszubildende nicht bei seinen Eltern wohnt, für Schüler ...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...4 Abs. 7 entspricht oder in einem Lageriß nicht entsprechend den Anforderungen einer Bergverordnung nach § 67 eingetragen ist, 3. ...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...4 Abs. 3, 5 und 6 zur Sanierung der Altlast Verpflichteten haben die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die sonstigen betroffenen Nutzungsberechtigten und die betroffene Nachbarschaft (Betroffene...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...4 gilt entsprechend. (3) Die Aberkennung des Ruhegehalts und ihre Rechtsfolgen erstrecken sich auf alle Ämter, die der Ruhestandsbeamte bei Eintritt in den Ruhestand inne gehabt hat. ...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  Gelangen Gegenstände, für deren Verbringen Anspruch auf die Kürzung nach § 1a besteht, nach Berlin (West) zurück, ohne daß sie im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes einer Bearbeitung oder Verarbe...

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  Die der Zulassung unterliegenden Gegenstände dürfen keine Modellbezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen k...

• BGBEG § 12 Besondere Form (Law)

  Bei einem Einzelzahlungsvertrag, der nicht Gegenstand eines Zahlungsdiensterahmenvertrags ist, hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in § 13 genannten Informationen und Vertragsbe...

• BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...4) Werden bei der Untersuchung eines Rindes der Kontaktgruppe Antikörper gegen das gE-Glykoprotein des Virus der BHV1-Infektion nachgewiesen, sind abweichend von Absatz 3 alle Rinder des Bestandes auf...

• ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)

  ...44 Abs. 1, 2 und 4 Satz 1 und § 45 des Patentgesetzes sind entsprechend anzuwenden; § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden, wenn ein Antrag nach § 11 gestellt worden i...

• ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)

  (1) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für di...

• DEÜV § 12 Sonstige Meldungen (Law)

  ...4) Die Meldungen sind innerhalb der Frist des § 6 zu erstatten. Meldungen nach Absatz 1 oder 2 sind nicht zu erstatten, wenn Meldungen nach §§ 6, 8 oder § 9 erfolgen. (5) Eine Meldung nach §...