• VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)

  ...bewerb oder im wettbewerblichen Dialog vergeben wurde. Der Auftraggeber muss die Möglichkeit der Anwendung dieses Verfahrens bereits beim Aufruf zum Wettbewerb für das erste Vorhaben angeben; der für ...

• SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)

  ...ben des Eigenbetriebs zu veranschlagen sind. Ist eine Darstellung der Stellen der übrigen Beschäftigten nach Vergütungs- und Lohngruppen nicht möglich, soll eine Bezugnahme auf vergleichbare Besoldung...

• StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...beiden schriftlichen Arbeiten nach Absatz 2 Nr. 1 und 2 kann eine fachübergreifende Arbeit über die Technik der Betriebsanlagen und Fahrzeuge treten. (4) Der mündliche Teil der Prüfung umfaß...

• SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...bermitteln die von ihnen bei dem Abgleich gemäß § 11 getroffenen Feststellungen (Antwortdatensatz) bis zum 15. des zweiten Monats, der auf den Abgleichszeitraum folgt, zurück an die Vermittlungsstelle...

• TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)

  ...beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausb...

• ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)

  ...Vorhaltungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung.

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...be des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 203,60 DM zu erhöhen. ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 5,11 Euro, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...be des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 180,19 DM zu erhöhen. ...

• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...von Abendhauptschulen, Berufsaufbauschulen, Abendrealschulen und von Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt, 418 Euro. ...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...ber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken die in dieser Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze im Erlaubnisfeld, so darf die von ihm beantragte Bewilligung nur aus Gründen des Absatzes 1...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...Verpflichteten haben die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die sonstigen betroffenen Nutzungsberechtigten und die betroffene Nachbarschaft (Betroffenen) von der bevorstehenden Durchführung der g...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...berkennung des Ruhegehalts verliert der Ruhestandsbeamte den Anspruch auf Versorgung einschließlich der Hinterbliebenenversorgung und die Befugnis, die Amtsbezeichnung und die Titel zu führen, die im ...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  ...Verbringen Anspruch auf die Kürzung nach § 1a besteht, nach Berlin (West) zurück, ohne daß sie im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes einer Bearbeitung oder Verarbeitung im Sinne des § 6 Abs. 1 un...

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  ...bezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen kann. Die Vorschriften des Markenrechts bleiben unberührt. ...

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...bschnitt gilt für die Beamten der Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie...

• BGBEG § 12 Besondere Form (Law)

  ...Vertragsbedingungen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung zu stellen. Auf Verlangen des Zahlungsdienstnutzers stellt ihm der Zahlungsdienstleister die Informationen und Vertragsbedingungen in Papi...

• BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...bhängigkeit von der Bestandsgröße festzulegen. Hierbei sind so viele Tiere einzubeziehen, dass mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 5 vom Hundert eine BHV1-I...

• ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)

  ...bereits wirksam gestellter Prüfungsantrag wird von der Prüfungsstelle weiterbehandelt. Eine von Amts wegen bereits begonnene Prüfung eines Patents wird fortgesetzt. (3) Die Prüfung nach den ...

• ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L...