SGB 1 § 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

...slosigkeit Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben teilnehmen, wenn bei angemessener Berücksichtigung sei...

SGB 1 § 65a Aufwendungsersatz (Law)

...1 oder 62 nachkommt, kann auf Antrag Ersatz seiner notwendigen Auslagen und seines Verdienstausfalls in angemessenem Umfang erhalten. Bei einem Verlangen des zuständigen Leistungsträgers nach § 61 sol...

SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)

...soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts e...

SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

...s Bundesversorgungsgesetz, auch soweit andere Gesetze, insbesondere a) §§ 80 bis 83a des Soldatenversorgungsgesetzes, ...

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

...ser Leitsätze preisrechtlich zulässig vereinbaren. (2) Sie regeln insbesondere die Preisermittlung bei allen Vereinbarung...

RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BA...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...stanforderungen an den Bezirksversorgungsplan sind als Zielstellungen für ausgewählte Schwerpunktkreise zu planen. 3. Im Volkswirtschaftspla...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

...stellung und Verteilung der Speisen. Das schließt die Essenausgabe bei der Küche oder den Transport zur Ausgabestelle ein. ...

SchSiMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...14 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen ...

UVPG Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" (Law)

...stoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas), ausgenommen naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen...

TiermedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...s Ausbildungsbetriebes und seiner Beschäftigten zu Wirtschaftsorganisationen, Berufsvertretungen, Arbeitnehmerorganisationen, Gewerkschaften und Verwaltungen beschreiben ...

WeinV 1995 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

AbwV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...stansatz (CSB zwischen 100 und 1 000 mg/l) soll dem realen Abwasser des Anlagenzulaufs weitgehend entsprechen. Die Wasserhärte des Testwassers soll die Wasserhärte des jeweiligen realen Abwassers nich...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...soldungsgruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres-Rhythmus Stufe ...

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

...se Enkel auch mit dem Ende des Monats, der dem Monat folgt, in dem sie das 18. Lebensjahr vollenden, es sei denn, daß die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 und 2 vorliegen, 4...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene oder sein geset...

BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

...sind. Dies gilt nicht, soweit die Berücksichtigung künftiger Leistungsverbesserungen ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. (5) Soweit vor der Verkündung der Änderungsverordnung Ansprüche v...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

...sse II oder IV Elektronisches Seekartendarstellungs- und -informationssystem (ECDIS) Fahrtmessan...

EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

...sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regellichtraums auf 1900 mm zulässig, sofern besondere Fluchtwege vorhanden sind. Die Neigung der Schräge...