BGBEG Anlage 4 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

...chen Abfrage abgelehnt wird. Dies gilt nicht, wenn eine entsprechende Unterrichtung durch die Rechtsvorschriften der Europäischen Union untersagt ist oder den Zielen der öffentlichen Ordnung oder Sich...

BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)

...chen- und phytohygienischen Unbedenklichkeit nach § 3 Abs. 2 und 3 sowie b) an die Schwermetallgehalte nach § 4 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 5 Abs. 2 ...

DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes BGBl. I 1994, 2101) ...

BWildSchV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...Circus aeruginosus L.), Kornweihe (Circus cyaneus L.), Wiesenweihe (Circus pygargus ...

FSaatHerkV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 Forstvermehrungsgut-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

...che Lärche, Sitkafichte, Schwarzkiefer, Roteiche, Robinie, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Spitzahorn, Sandbirke, Moorbirke, Hainbuche, Vogelkirsche, Sommerlinde...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...che Prüfung für Hebammen und Entbindungspfleger nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hebammengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der .........

IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...chaffen und bewerten, Dokumentationen nutzen und bearbeiten, technologische Entwicklungen feststellen, sicherheitsrelevante Unterlagen berücksichtigen c) ...

LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

...cht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...chwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Vero...

MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...ch bei flüchtigem Lesen leicht verständlich sein. Es ist sicherzustellen, dass die Angaben nach Abschnitt II Nummer 2 Satz 1 sowie die CO 2 -Effizienzklassen einsch...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...che Prüfung für Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...COMA-Fluchtfensters nicht mehr als 10 % der Maschen ausgebessert werden. Als ausgebesserte Masche gilt hierbei jede Masche, deren Öffnung durch das Ausbessern beschädigter Maschen oder durch das Zusam...

WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)

...ch § 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unbeachtlich ist 5. Bei Rücknahme eines Widerspruchs nach Beginn der sachlichen ...

WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)

...chriftlichen Vereinbarung erfolgt, 2. diese Vereinbarung nicht das Ziel der flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeit...

SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)

...ch der Wertguthabenvereinbarung ausschließlich für Freistellungen nach § 7c Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Anspruch genommen werden kann.

SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)

...che Rentenversicherung Bund übertragen wird, wenn das Wertguthaben einschließlich des Gesamtsozialversicherungsbeitrages einen Betrag in Höhe des Sechsfachen der monatlichen Bezugsgröße übersteigt; di...

SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)

...chäftigung nicht mehr vorliegen, tritt die Versicherungspflicht erst mit dem Tag ein, an dem die Entscheidung über die Versicherungspflicht nach § 37 des Zehnten Buches durch die Einzugsstelle nach § ...

SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)

...ch vorgeschriebenen und zugelassenen Ausgaben des Versicherungsträgers decken und 2. sicherstellen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen ode...