AFuV 2005 Anlage 2 (zu § 1 Nr. 7 und § 18) (Law)

...14 Abs. 1 60 85 110 ...

AbwV Anhang 27 Behandlung von Abfällen durch chemische und physikalische Verfahren (CP-Anlagen) sowie Altölaufarbeitung (Law)

...1142 - 1144; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

GrEStG 1983 (XXXX) §§ 24 bis 27 (weggefallen) (Law)

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)

...1633 - 1645) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...

EuWO 1988 Anlage 3 (zu § 18 Abs. 1) (Law)

...18.00 Uhr oder bei nachgewiesener plötzlicher I I Erkrankung auch noch bis zum Wahltage 15.00 Uhr I I ...

AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)

...1. Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung im Sinne des § 71 Absatz 3 Nummer 1a und 1b des Aufenthaltsgesetzes, 2. ...

BauSparkG § 18 Bestimmungen für bestehende und für neue rechtlich unselbständige Bausparkassen (Law)

...1 des Kreditwesengesetzes bezeichnete Frist beginnt mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes. (2) Kreditinstitute, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes das Bauspargeschäft durch rechtlich unse...

AktGEG § 18 Übergangsvorschrift zu den §§ 37 und 39 des Aktiengesetzes (Law)

...1. November 2008, spätestens aber bis zum 31. Oktober 2009 anzumelden. Wenn bis zum 31. Oktober 2009 keine inländische Geschäftsanschrift zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet worden ist, t...

AUG 2011 § 18 Benachrichtigung über die Datenerhebung (Law)

...16 und 17 erfolgreich war. (2) Die zentrale Behörde hat den Betroffenen unverzüglich über die Erhebung von Daten nach den §§ 16 und 17 zu benachrichtigen, es sei denn, die Vollstreckung des ...

AFuV 2005 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)

Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Amateurfunkgesetz und dieser Verordnung werden Gebühren nach Anlage 2 dieser Verordnung und Auslagen nach § 23 Absatz 6 des Bundesgebühreng...

BBiG 2005 § 18 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung (Law)

...1) Die Vergütung bemisst sich nach Monaten. Bei Berechnung der Vergütung für einzelne Tage wird der Monat zu 30 Tagen gerechnet. (2) Die Vergütung für den laufenden Kalendermonat ist spätest...

AO 1977 § 18 Gesonderte Feststellungen (Law)

...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 oder § 180 Absatz 2. (2) Ist eine gesonderte Feststellung mehreren Steuerpflichtigen gegenüber vorzunehme...

BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

...14274, Ausgabe Mai 2013, DIN 51750 Teil 1, Ausgabe Dezember 1990, und Teil 2, Ausgabe Dezember 1990, DIN 51610, Ausgabe Juni 1983 sowie in dem DVGW Arbeitsblatt G 264, Ausgabe Mai 2009, vorgeschrieben...

BierStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

...15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung mitzuführen. Die jeweils...

EUBeitrG § 18 Anwesenheit von deutschen Bediensteten in anderen Mitgliedstaaten (Law)

...17 gelten sinngemäß.

FahrlGDV 2012 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 für die Ausbildung andere als die dort vorgeschriebenen Fahrzeuge verwendet oder verwenden lässt, 3. ...

ErdölBevG 2012 § 18 Beirat (Law)

(1) Der Beirat besteht aus mindestens neun Mitgliedern. (2) Sechs Mitglieder des Beirats werden von der Mitgliederversammlung für drei Jahre gewählt. Die Amtszeit endet mit dem Ablauf der dr...

ButtV 1997 § 18 Übergangsbestimmungen (Law)

...11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder 2. ...

BVerfSchG § 18 Übermittlung von Informationen an die Verfassungsschutzbehörden (Law)

...1 des Artikel 10-Gesetzes genannten Straftaten plant, begeht oder begangen hat. Auf die einer Verfassungsschutzbehörde nach Satz 1 übermittelten Kenntnisse und Unterlagen findet § 4 Abs. 1 und 4 des A...

FertigPackV 1981 § 18 Art und Weise der Füllmengenangabe (Law)

(1) Wer Fertigpackungen gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, hat die Füllmenge auf der Fertigpackung leicht erkennbar, deutlich lesbar und unverwischbar anzugeben. Bei Fertigpackungen mit kosmetischen ...