• SÜG § 10 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen (Law)

  Eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ist für Personen durchzuführen, 1. die Zugang zu STRENG GEHEI...

• SchLichtReklAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller/zur Schilder- und Lichtreklameherstellerin vom 1...

• PostRDV § 10 Nicht ausführbare Zahlungen (Law)

  (1) Zahlungen, die 1. auf Grund unrichtiger Angaben von Namen, Anschrift oder Konto der Zahlungsempfänger oder aus sonstigen Grü...

• ProdMechTextAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• OrgAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...11 nicht mehr anzuwenden.

• PatAnwO § 10 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Über den Antrag auf Zulassung zur Prüfung entscheidet der Präsident des Patentamts. (2) Der Antrag ist abzulehnen, wenn die Bewerberin oder der Bewerber den Erwerb der technischen Befähi...

• RÜG § 10 Invalidenrente für Behinderte (Law)

  Anspruch auf Invalidenrente für Behinderte haben Personen, die 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben und ...

• RDG § 10 Rechtsdienstleistungen aufgrund besonderer Sachkunde (Law)

  (1) Natürliche und juristische Personen sowie Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, die bei der zuständigen Behörde registriert sind (registrierte Personen), dürfen aufgrund besondere...

• NatPMüritzV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferleg...

• VSVgV § 10 Grundsätze des Vergabeverfahrens (Law)

  (1) Für die Berücksichtigung mittelständischer Interessen gilt § 97 Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Mehrere Teil- oder Fachlose dürfen gemäß § 97 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes ge...

• TiermedFAngAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• WasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.

• WaStrG § 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter (Law)

  Anlagen und Einrichtungen in, über oder unter einer Bundeswasserstraße oder an ihrem Ufer sind von ihren Eigentümern und Besitzern so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Unterhaltung der Bundesw...

• SozhiDAV § 10 Datenübermittlung durch Datenübertragung (Law)

  Bei der Datenübermittlung durch Datenübertragung zwischen den Trägern der Sozialhilfe und der Vermittlungsstelle werden die zu übermittelnden Daten von den Trägern der Sozialhilfe an die Vermittlungss...

• SPV § 10 Fortschreibung des Sonderungsplans (Law)

  Die nach § 20 des Bodensonderungsgesetzes vorzunehmende Fortschreibung des Sonderungsplans bei Veränderungen der in dem Plan enthaltenen Bestimmungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen soll nach de...

• ZO-Ärzte § 10 (Law)

  (1) Die Kassenärztliche Bundesvereinigung führt das Bundesarztregister nach dem Muster der Anlage. (2) Die Kassenärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in den Arztreg...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 11 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...11.283,24 B 7 11.870,46 B 8 12.482,53 ...

• StGBEG Art 11 Freiheitsstrafdrohungen (Law)

  Droht das Gesetz Freiheitsstrafe mit einem besonderen Mindestmaß an, das einen Monat oder weniger beträgt, so entfällt die Androhung dieses Mindestmaßes.

• SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)

  (1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sollen den Pflegebedürftigen helfen, trotz ihres Hilfebedarfs ein möglichst selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu führen, das der Würde des Menschen ent...

• SGB 11 § 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung (Law)

  (1) Für jedes Land oder für Teile des Landes wird zur Beratung über Fragen der Pflegeversicherung ein Landespflegeausschuss gebildet. Der Ausschuss kann zur Umsetzung der Pflegeversicherung einvernehm...