BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

...st verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde auf ihr Verlangen einmal jährlich eine Lebensbescheinigung vorzulegen. Die zuständige Entschädigungsbehörde kann auf die Vorlage verzichten, sofe...

BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

...sichtigung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...s 15, 17, 19 bis 22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis 3 und 5, § 34 Abs. 1, 2 und 4, §§ 35a, 35c, 36 bis 38, 39, 40 und 42 mit Wirkung vom 1. O...

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...sstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die gärtnerische Nutzung 1. für den Nutzungsteil Gemüse...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...Schadstoffklassen S 2, S 1 und Fahrzeuge, die keiner Schadstoffklasse der Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören. ...

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...3820/85 des Rates und der Richtlinie 91/439/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 76/914/EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 226 S. 4) ausgestellt. Es wird bestätigt, dass...

BVO 2 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

...stellbare Wellenlinie) K S3 31485 Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer zusätzlichen zentralen Bremsleuchte der Kategorie "S3" ...

FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...schädigung für die Leitungskosten nach den Nummern 102 bis 104. Dies gilt auch für die Überwachung eines Mobilfunkanschlusses, es sei denn, dass auch die Überwachung des über diesen Anschluss abgewick...

LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

...stellbares Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...st 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen un...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...st aus der nachstehenden Aufstellung zu ersehen. Die Beschreibung der Analysenmethoden ergibt sich aus der Amtlichen Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Untersuchung nach § 64 Abs. 1 des Lebensm...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...sen und -stützen 2.3 Gelenkersatz für Hüfte oder Knie 2.4 Wirbelkörperersatzsyst...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

...s Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfa...

SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

...sausbildung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils untergebracht, wird der jeweils geltende Bedarf für Studierende nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetze...

SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

...smittels in der niedrigsten Klasse zu zahlen ist; bei Benutzung sonstiger Verkehrsmittel wird für Fahrkosten die Höhe der Wegstreckenentschädigung nach § 5 Absatz 1 des Bundesreisekostengesetzes zugru...

SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

...sschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform ist ausgeschlossen.