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ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalginat E 4...
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AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...4. Aserbaidschanisch 5. Bengalisch ...
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VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...ass die Errichtung (ggf.), der Betrieb und die Nachbetriebsphase eines Bergwerks, in das Abfälle zur Verwertung eingebracht werden sollen, zu keiner Beeinträchtigung der Biosphäre führen können. ...
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AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)
...as Ruhen der Erlaubnis angeordnet werden. § 13 Abs. 4 findet entsprechende Anwendung. (2) Die zuständige Behörde kann vorläufig anordnen, dass die Herstellung eines Arzneimittels eingestellt...
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AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)
...as Gebiet bestellt ist, in dem sich der Anmelder aufhält. Ist für dieses Gebiet kein Auslandsbevollmächtigter bestellt, so kann der Anmelder die Erklärung bei einer für das Gebiet zuständigen konsular...
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AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)
...4. für ein Kind nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, für das ein Auslandszuschlag gezahlt wird, das aber nicht mitumzieht, einen Betrag in Höhe von 14 Prozent des Grundgeh...
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AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)
Die Zwangsvollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.
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AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)
...assers 10. Sofern die Schusswaffe einem Erwerber nach § 34 Abs. 5 Satz 1 des Waffengesetzes überlassen oder an ihn versandt wird, Bezeichnung und Datum der Best...
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BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)
...assen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle für die Beteiligten nicht.
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AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)
...42 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung dur...
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ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)
...assung der Bekanntmachung vom 20. Februar 1997 (BGBl. I S. 316) in der jeweils geltenden Fassung entsprechen und 2. deren Eignung durch die ...
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BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)
...asten. (2) Der Antrag darf nur abgelehnt werden, wenn keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Die Entscheidung ist dem...
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AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)
...4) Der Entleiher hat der Anmeldung eine Versicherung des Verleihers beizufügen, dass dieser seine Verpflichtungen nach § 8 einhält. (5) Das Bundesministerium der Finanzen kann d...
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AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)
...4) § 365 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 4 Nr. 11 Buchstabe b des Gesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1395) ist auf berichtigende Verwaltungsakte anzuwenden, die ...
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AP-mDBGSV § 18 Lehrgangsleistungen (Law)
...4 und § 8 Abs. 3 erteilten Fachnoten. Aus diesen Fachnoten ist jeweils nach Maßgabe des § 17 Abs. 1 Satz 2 eine Durchschnittsrangpunktzahl zu bilden. (2) Die Lehrgangsleistungen nach Absatz ...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...ass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.
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BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)
...ass Einwendungen zusammengefasst erörtert werden. In diesem Fall hat er die Reihenfolge der Erörterung bekanntzugeben. Er kann für einen bestimmten Zeitraum das Recht zur Teilnahme an dem Erörterungst...
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BEGDV 2 § 18 Erlöschen der Rente (Law)
Im Falle des Todes des Verfolgten erlischt die Rente mit dem Ende des Monats, in dem der Verfolgte stirbt.
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BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)
...as Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergeset...
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Biokraft-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)
...as gesamte Gebiet umfassen, in das die Biokraftstoffe geliefert und in dem sie eingesetzt werden können, ohne dass die Treibhausgasemissionen der Biokraftstoffe nach Buchstabe b überschritten würden, ...