SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)

...Arbeitslosigkeit beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 62 bis 65 nicht nach und ist unter Würdigung aller Umstände mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen, daß deshalb die Fähigkeit...

SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

...10. das Wohngeldgesetz, 11. (weggefallen) 12. das...

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

...allen Vereinbarungen gemäß §§ 5 bis 8 der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (Bundesanzeiger Nr. 244 vom 18. Dezember 1953).

RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...arunter: aus den Klassen 7 - 12 davon Schüler, die mit einem Naturaleinsatz von 1,20 M versorgt werden ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

...as schließt die Essenausgabe bei der Küche oder den Transport zur Ausgabestelle ein. ...

SchSiMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

UVPG Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" (Law)

...Anlagen nach Nummer 4.1, Anlagen nach Nummer 10.1 und Anlagen zur Erzeugung oder Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe nach Nummer 11.1; ...

TiermedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...a) Hauptindikationen von Medikamenten, insbesondere von Antibiotika, Analgetika und Antiparasitika, unterscheiden ...

WeinV 1995 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

AbwV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...Abbaubarkeit wird als CSB- oder DOC-Abbaugrad (Eliminationsgrad) über maximal 7 Tage bestimmt. Verwendet wird das Inokulum der realen Abwasserbehandlungsanlage mit 1 g/l Trockenmasse im Testansatz (Ab...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...A 11     4.360,18 4.561,91 4.763,64 4.965,38 5.167,11 ...

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

...ab 1. Juli 1967 ein höherer Betrag als 150 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 1971 ...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...ach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter auf diese Recht...

BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

...arf es keines besonderen Antrages. (3) Bei der erneuten Entscheidung über den Anspruch sind die Entschädigungsorgane an die tatsächlichen Feststellungen gebunden, auf denen der unanfechtbare...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

...agnetkompasse der Klasse A oder B Nachtsichtgeräte Navigationslichter und Manövriersignalanlagen...

EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

...aulichen Anlagen, wenn es der Bahnbetrieb erfordert (z. B. Bahnsteige, Rampen, Rangiereinrichtungen, Signalanlagen), sowie Einragungen bei Bauarbeiten, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen get...

HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

...and des Unternehmens Nachschusspflicht, Mindestkapital; Grundkapital der Europäischen Genossenschaft ...