• PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)

  Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.

• PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  (1) Die §§ 3 bis 8 treten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)

• PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)

  ...satz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.

• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...satz voraussetzt, hinsichtlich einer dadurch verursachten besonderen Folge jedoch Fahrlässigkeit ausreichen läßt. (3) Den Schriften stehen Ton- und Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen und...

• TEIV § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...satz 1 Satz 2 und Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG durch und unterrichtet unverzüglich die Kommission sowie die anderen Mitgliedstaaten. (2) Werden der nach Landesrecht zuständigen Aufsich...

• ZAG § 11 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...sachen zu treffen, die der interessierte Erwerber einer bedeutenden Beteiligung gemäß Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 2c Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes in der Anzeige anzugeben hat, sowei...

• ZO-Ärzte § 11 (Law)

  ...satzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezirks einer Kassenärztlichen Vereinigung gebildet, so sind bei der Abgrenzung in der Regel die Gren...

• WVG § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Law)

  ...Satzungsentwurf, ein Verzeichnis derjenigen, die Beteiligte werden sollen (Name und Anschrift), sowie Tatsachenangaben, aus denen sich ermitteln läßt, wie viele Stimmen jeder der festzustellenden Bete...

• ZPO § 11 Bindende Entscheidung über Unzuständigkeit (Law)

  ...sachliche Zuständigkeit der Gerichte rechtskräftig ausgesprochen, so ist diese Entscheidung für das Gericht bindend, bei dem die Sache später anhängig wird.

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...satz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes gewährten Kredite auszuweisen.

• OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  Die fachlichen Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens im Backofenbauerhandwerk vom 28. Januar 1963 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.

• SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)

  ...satz 1 steht den Gläubigern nur im Hinblick auf solche Forderungen zu, die vor oder bis zu 15 Tage nach Offenlegung des Verlegungsplans entstanden sind. (3) Das zuständige Geric...

• MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

  ...satzqualifikation gilt § 8 Absatz 6 entsprechend. (3) Die Prüfung der jeweiligen Zusatzqualifikation ist bestanden, wenn der Prüfling mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat. ...

• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  (1) Die Bundesfachplanung kann in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt werden, soweit nach § 37 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltpr...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...Sachkosten der Anstalt, die für die Wahrnehmung von Aufgaben nach diesem Gesetz anfallen, bestimmt sich nach den §§ 3d bis 3k des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes.

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  ...satz 2 Satz 1 und 2 gilt entsprechend. Der von der Bundesanstalt gebilligte Verkaufsprospekt und die einzelnen Nachträge sind bis zur vollständigen Tilgung der Vermögensanlage nach § 9 Absatz 2 Satz 1...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  (1) Ist nach Ablauf der in § 7 Abs. 1 genannten Frist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschrei...

• WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

  ...sanlagen; 4. des Kaufpreises und der Erwerbskosten für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung. ...

• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...Satz 1 Ausnahmen vorzusehen. (2) Die Spendeeinrichtungen dürfen personenbezogene Daten der spendewilligen und spendenden Personen erheben, verarbeiten und nutzen, soweit das für die in Absat...

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 3 und 5 genannten Anforderungen unterzieht, und teilt der zuständigen Behörde das Ergebnis der Überprüfungen mit. Die Mitteilungspflicht gilt auch für den Fall, dass der Unternehm...