• BApO § 5 (Law)

  ...ates die Anlage zu § 4 Absatz 1a Satz 1 an spätere Änderungen des Anhangs V Nummer 5.6.2 der Richtlinie 2005/36/EG anzupassen und die Verfahren zur Prüfung der Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 Satz 1 ...

• BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...am Arbeitsplatz, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten vo...

• AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Aufbereiten von Gußasphalt und Asphaltmastix, 16. Einbauen von Gußasphalt und Asphaltmasti...

• ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...Anfang des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähig...

• ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

  ...ahres, das dem Kalenderjahr folgt, für das der Kapitalkostenaufschlag genehmigt wurde, die Differenz aus dem genehmigten Kapitalkostenaufschlag nach § 10a und dem Kapitalkostenaufschlag, wie er sich b...

• BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...arenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten statt. (4) Für den Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten bestehen folgende Vorgaben: ...

• BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

  ...Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten, die in der Hauptsache für den Betrieb arbeiten. Als Arbeitnehmer gelten ferner Beamte (Beamtinnen und Beamte), Soldaten (Soldatinnen und S...

• BienSeuchV § 5 (Law)

  ...alenderjahres ausgestellt und nicht älter als neun Monate sein. (2) Die Bescheinigung nach Absatz 1 wird von der für den neuen Standort zuständigen Behörde oder der von ihr beauftragten Stel...

• BLG § 5 (Law)

  ...Ausnahme der See- und Binnenschiffe, der Seefischereifahrzeuge, Luftfahrzeuge und Straßenbahnen, sowie Umschlagsanlagen und -einrichtungen für Kraftfahrzeuge und die vorgenannten sonstigen Verkehrsmit...

• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  ...as Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...astverteiler darf Verfügungen nur nach Maßgabe des § 9 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes erlassen. (5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstab...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  ...aubnis erteilt worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2).

• BPersVG § 5 (Law)

  ...amten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...achbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grund...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens übe...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...ane der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) der Aufsicht...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...attung soll umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ausländischen Staat...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...Auswärtigen Amt und an den Auslandsvertretungen eingesetzt. (2) Für Beamte auf Lebenszeit des Auswärtigen Dienstes bildet der Ablauf des 30. Juni des Kalenderjahres, in dem sie die Regelalte...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...Aufschrift sind das Amtsgericht, der Grundbuchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezir...

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  ...am Tag nach der Verkündung in Kraft.