• PflKartV 1986 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1.1 Schwarzbeinigkeit; als schwarzbeinige Pflanze gilt auch jede Stelle, an der Knollen oder Kraut von schwarzbeinigen Pflanzen liegen geblieben sind ...

• BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Wärmeleistung; ohne Zusatzschild gilt als Nennwärmeleistung der höchste Wert des Nennwärmeleistungsbereichs; 11. Nutzungsgrad: ...

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  ...werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messungen nach den §§ 14 und 15 sind mit geeigneten Messeinrichtungen durchzuführen. Die Messeinrichtungen gelten als geeignet, wen...

• EStG Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1) (Law)

  ...1 bis 63 12 11 64 11 11 ...

• EGRechtÜblV Anhang 1 zu Anlage 1 (Law)

  ...1) Die Liefermengen von Kuhmilch für landwirtschaftliche Unternehmen sind durch die zuständigen Verwaltungsbehörden der Kreise für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis 31. März 1991 auf der Grundlage der...

• ChemG Anhang 1 (zu § 19a Absatz 1) (Law)

  ...wirkungen etwaiger Prüfplanabweichungen auf die Qualität und Zuverlässigkeit der Prüfung zu bewerten und zu dokumentieren sowie gegebenenfalls Korrekturmaßnahmen zu veranlassen; etwaige Abweichungen v...

• MitbestGWO 1 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  ...wahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit.

• MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...1 Satz 2 Nummer 12 und 13 bezeichnete Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern enthalten, 4. der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten A...

• MitbestGWO 1 2002 § 38 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...1) Sind in einem Wahlgang mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine S...

• JVEG Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1) (Law)

  ...13.3 Schadensfeststellung, -ursachenermittlung und -bewertung – soweit nicht Sachgebiet 13.1 oder 13.2 4  14 ...

• KÜO Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

  ...1.4 Blockheizkraftwerk 2 1.5 nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwach...

• MitbestGWO 1 2002 § 60 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...wahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag en...

• MitbestGWO 1 2002 § 69 Delegiertenliste (Law)

  ...1) Der Betriebswahlvorstand stellt eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste), getrennt nach Delegierten der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und der leitenden Angestellte...

• MitbestGWO 1 2002 § 72 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...Wahlumschläge, wenn Wahlumschläge verwendet werden. Die Stimmzettel und Wahlumschläge, die für einen Wahlgang Verwendung finden, müssen sich von den für die anderen Wahlgänge vorgesehenen Stimmzetteln...

• MitbestGWO 1 2002 § 75 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...werberin oder dem Bewerber aufzuführen; Satz 1 ist entsprechend anzuwenden. Die Stimmzettel sollen die Angabe enthalten, wie viele Bewerberinnen und Bewerber der Delegierte ankreuzen kann. § 72 Abs. 2...

• SeefiV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

  ...warzer Heilbutt Schellfisch ...

• BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...wiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, ers...

• BKAG 1997 § 17 Unterstützung der Polizeibehörden der Länder bei der Strafverfolgung (Law)

  ...1) Zur Unterstützung von Strafverfolgungsmaßnahmen kann das Bundeskriminalamt Bedienstete zu den Polizeibehörden in den Ländern entsenden, wenn die zuständige Landesbehörde darum ersucht oder wenn die...

• MarkenV 2004 § 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke (Law)

  (1) Beruft sich der Anmelder auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke nach Artikel 6 quinquies der Pariser Verbandsübereinkunft, so kann die entsprechende Er...

• LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

  ...1) Können aus unvorhersehbaren Gründen die Zeiten nach den §§ 8, 9, 10, 15 und 16 nicht eingehalten werden, entscheidet der verantwortliche Luftfahrzeugführer unter Abwägung aller Umstände und nach An...