• LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)

  ...die Anforderungen an Anlagen, Programme und ihre Sicherung gelten § 126 Abs. 1 Satz 2 der Grundbuchordnung, die Anlage zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Grundbuchordnung und die §§ 64 bis 66 der Grundb...

• MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...dungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn ...

• PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)

  Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.

• PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Die §§ 3 bis 8 treten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)

• PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)

  ...den nach Maßgabe des § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.

• StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

  ...der Ehegatten oder Lebenspartner, und zwar auch dann, wenn die Ehe oder die Lebenspartnerschaft, welche die Beziehung begründet hat, nicht mehr besteht oder wenn die Verwandtschaft oder Schwägerschaft...

• TEIV § 11 Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...die Kommission sowie die anderen Mitgliedstaaten. (2) Werden der nach Landesrecht zuständigen Aufsichtsbehörde Tatsachen bekannt, die auf eine Beeinträchtigung der grundlegenden Anforderunge...

• ZAG § 11 Inhaber bedeutender Beteiligungen (Law)

  ...des Bundesrates auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Verbände der I...

• ZO-Ärzte § 11 (Law)

  ...det und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezirks einer Kassenärztlichen Vereinigung gebildet, so sind bei der Abgrenzung in der Regel die Grenzen der Stadt- und Landkre...

• WVG § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Law)

  ...Das Verfahren zur Errichtung des Verbands wird durch einen Antrag eines oder mehrerer der festzustellenden Beteiligten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde oder durch diese von Amts wegen eingeleitet....

• ZPO § 11 Bindende Entscheidung über Unzuständigkeit (Law)

  ...die Unzuständigkeit eines Gerichts auf Grund der Vorschriften über die sachliche Zuständigkeit der Gerichte rechtskräftig ausgesprochen, so ist diese Entscheidung für das Gericht bindend, bei dem die ...

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...dverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere“ handelt. § 5 bleibt unberührt. Als Forderungen an Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 A...

• OfenbAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  Die fachlichen Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens im Backofenbauerhandwerk vom 28. Januar 1963 sind für neue Ausbildungsverhältnisse nicht mehr anzuwenden.

• SCEAG § 11 Gläubigerschutz bei Sitzverlegung; Negativerklärung (Law)

  ...der Verlegungsplan offen gelegt worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden und glaubhaft machen, dass durch die Sitzverlegung die Erfüllung ihrer Forderungen gefährdet wird. D...

• MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

  ...den im Rahmen der Abschlussprüfung gesondert geprüft, wenn die Auszubildenden glaubhaft machen, dass die dafür erforderlichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sind. ...

• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...der Trasse einer bestehenden oder bereits zugelassenen Hoch- oder Höchstspannungsleitung erfolgt und die Bestandsleitung ersetzt oder ausgebaut werden soll oder 2. ...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  Die Anstalt verwaltet den Restrukturierungsfonds. Sie untersteht dabei der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für d...

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  ...die im Verkaufsprospekt enthaltenen Angaben, die die Beurteilung der Vermögensanlagen oder des Emittenten beeinflussen könnten und die nach der Billigung des Prospekts und während der Dauer des öffent...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Wahl nur stattfinden kann, wenn innerhalb der Nachfrist mindestens ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht wird. (2) Wird bis zum Ablauf de...