• BioAbfV § 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung (Law)

  ...tz 7 Satz 2 bis 6 gilt entsprechend. (8) Die Untersuchungen bei der Prozessprüfung nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und bei den Prüfungen der hygienisierten Bioabfälle nach Absatz 4 Satz 1 Numm...

• EBRG § 3 Gemeinschaftsweite Tätigkeit (Law)

  ...tz in verschiedenen Mitgliedstaaten angehören, die jeweils mindestens je 150 Arbeitnehmer in verschiedenen Mitgliedstaaten beschäftigen.

• EinsatzWVG § 3 Berufliche Qualifizierung (Law)

  ...tzung keinen Erfolg mehr verspricht. (6) Die oberste Dienstbehörde kann die in den Absätzen 3 bis 5 genannten Aufgaben einer ihr nachgeordneten Behörde übertragen.

• ElektroStoffV § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen (Law)

  ...3/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1494 (ABl. L 233 vom 5.9.2015, S. 2) geändert worden ist, einer Beschrän...

• BVG§15DV § 3 (Law)

  ...tzusetzen. Entsprechend ist zu verfahren, wenn Tatbestände, die in § 1 geregelt sind, mit solchen Tatbeständen zusammentreffen. Dabei ist die Bewertung der in § 1 geregelten Tatbestände zu berücksicht...

• BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)

  ...tz 2 bis 7 für die Verteilung der Sitze auf die Landeslisten angewandt wird. 3. Die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises soll von der durchsch...

• ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...tzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 nachzuweise...

• DialogmKfAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• BPersVWO § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis (Law)

  ...tzuteilen. Ist der Einspruch begründet, so hat der Wahlvorstand das Wählerverzeichnis zu berichtigen. (3) Nach Ablauf der Einspruchsfrist soll der Wahlvorstand das Wählerverzeichnis nochmals...

• FamFG § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)

  ...3) Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Er ist für das als zuständig bezeichnete Gericht bindend. (4) Die im Verfahren vor dem angerufenen Gericht entstehenden Kosten werden als Teil der Kost...

• FinDAGKostV § 3 Gebührenerhebung in besonderen Fällen (Law)

  ...tzes, 3. die Festsetzung eines Umlagebetrages nach der auf Grund des § 16 Abs. 2 Satz 1 und 3 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes ode...

• FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)

  ...tzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Err...

• GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)

  ...tzes 1 Satz 2 eine höhere Gebühr berechnet werden. (4) Einfache Gebührensätze nach Absatz 1 erhöhen sich um 100 vom Hundert, bei landwirtschaftlich genutzten Tieren um 50 vom Hundert, für Le...

• HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 1 be...

• HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)

  (1) Die Heime sind verpflichtet, ihre Leistungen nach dem jeweils allgemein anerkannten Stand fachlicher Erkenntnisse zu erbringen. (2) Zur Durchführung des § 2 kann das Bundesm...

• HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)

  ...tzen so bemessen sein, daß auf ihnen bettlägerige Bewohner transportiert werden können. (3) Flure und Treppen sind an beiden Seiten mit festen Handläufen zu versehen.

• KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)

  ...tzte Bezugscheine nach Ablauf der Versorgungsperiode weitergelten. (2) Die Versorgungsperioden werden durch Verordnung bestimmt.

• MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...tzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 beschriebene Befähigung ist ...

• MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...3) Die öffentlichen Betriebsanlagen und die dem öffentlichen Personenverkehr dienenden Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, daß die sichere und leichte Zugänglichkeit auch für Personen mit Nutzungssch...

• MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...