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ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Marktorientierung: 4.1 Kundenorientierte Kommunikation, ...
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JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)
...lassen des Förderkorbs bei der Ausfahrt oder vom Eintritt des einzelnen Beschäftigten in das Stollenmundloch bis zu seinem Wiederaustritt. (4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszei...
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KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Beurteilen von Pelzfe...
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LuftVG § 4 (Law)
...4 erlaubnispflichtig ist. (3) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht mehr vorliegen. (4) Bei Übungs- und Prüfungsflügen in Begleitung von Flu...
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LwVfG § 4 (Law)
...landesgerichts beruft der Präsident des Oberlandesgerichts auf Grund einer Vorschlagsliste. Er bestimmt für jedes Gericht die erforderliche Zahl der ehrenamtlichen Richter. (2) Die Länder be...
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MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lagen, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...
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MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...lagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche ...
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LTV § 4 (Law)
...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...
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LBG § 4 (Law)
...lage hinausgehen. (2) Vorkehrungen im Sinne des Absatzes 1 sind die Anlage, Veränderung oder Verlegung von Wirtschaftswegen, Gräben, Vorflutanlagen, Einfriedigungen und ähnlichen Anlagen sow...
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PatG § 4 (Law)
...lagen im Sinne des § 3 Abs. 2, so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.
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PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)
(1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; ...
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SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Lagern von Werk- und Hilfsstoffen, 7. Planen von Arbeitsabläufen, 8. ...
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StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)
...lanzkreises als Unterbilanzkreis zu einem anderen Bilanzkreis ist zulässig. Die Salden eines Bilanzkreises können mit Zustimmung der betroffenen Bilanzkreisverantwortlichen bei der Abrechnung einem an...
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ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...lage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitlic...
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PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Auf...
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RheinLotsO § 4 (Law)
1. Der Bewerber hat einen Antrag auf Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen unter Bezeichnung der Strecke, für die er das Patent erwerben will, an die zuständige Behörde zu richten. E...
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OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...lage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitlic...
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OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lagen, 13. Bau von Windladen, 14. Anfertigen von...
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SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)
...lassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Betreibers und die Übermittlung der Daten vom Betreiber an eine nach § 11 zugelassene Person durch e...
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SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)
...4 Abs. 4 der Verordnung bezeichneten Aufgaben ist das nach den §§ 376 und 377 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bestimmte Ge...