• GesBergV § 5 Durchführung der Untersuchungen (Law)

  ...füllt ist. Verfügen die Ärzte nach Satz 1 für bestimmte Untersuchungen nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder Ausrüstungen, so sind Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen. Di...

• GGArt29Abs6G § 5 Ausübung des Stimmrechts (Law)

  ...fgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Stimmschein. (3) Der Stimmberechtigte kann nur in einer Gemeinde und nur in dem Stimmbezirk abstimmen, in dessen Stimmberechtigtenv...

• GenDG § 5 Qualitätssicherung genetischer Analysen (Law)

  ...für die im Akkreditierungsantrag benannten Analysearten sowie Analyseverfahren akkreditiert. Die Akkreditierung ist auf längstens fünf Jahre zu befristen. (2) Einrichtungen oder P...

• KlauenPflPrV § 5 Prüfungsteil „Funktionelle Klauenpflege“ (Law)

  ...Fachgespräch zu erläutern. Das Fachgespräch erstreckt sich auf die Ergebnisse der Tierbeurteilung, den Verlauf und die Ergebnisse der Klauenpflege sowie auf die in Absatz 2 aufgeführten Inhalte. Die P...

• MilchV § 5 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...fgeführten Zusatzstoffe für die dort bezeichneten Verwendungszwecke zugelassen. Der Gehalt an den Zusatzstoffen darf die in der Anlage 2 angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten. (1a) Mi...

• MuSchG § 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis (Law)

  ...fsichtsbehörde unverzüglich von der Mitteilung der werdenden Mutter zu benachrichtigen. Er darf die Mitteilung der werdenden Mutter Dritten nicht unbefugt bekannt geben. (2) Für die Berechnu...

• IndElekAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 A...

• InhKontrollV § 5 Kapital- und Stimmrechtsanteile (Law)

  ...Für die Berechnung der Stimmrechtsanteile gelten § 1 Absatz 9 Satz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes und § 7a Absatz 2 Satz 4 und 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes. (2) Kommt es nach dieser...

• NWRG § 5 Datenübermittlung durch die Waffenbehörden (Law)

  ...ffenbehörden übermitteln der Registerbehörde im Anschluss an das den Anlass der Speicherung nach § 3 begründende Ereignis unverzüglich die nach § 4 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschung...

• LuftKostV § 5 Kostenermäßigung und Kostenbefreiung (Law)

  ...falls die für eine Amtshandlung nach dem Gebührenverzeichnis festzusetzende Gebühr unbillig wäre oder dem öffentlichen Interesse widerspräche, kann unter Anlegung eines strengen Maßstabes die Gebühr e...

• UAGZVV § 5 Mündliche Prüfung (Law)

  ...fung für den Kurzvortrag zwei Themen zur Auswahl. Auf den Kurzvortrag folgt das Prüfungsgespräch, das sich in einzelne Prüfungsabschnitte zu den in § 7 Abs. 2 Nr. 2 des Umweltauditgesetzes genannten F...

• StBDV § 5 Sonstige Nachweise (Law)

  ...ften der Wirtschaftsprüferordnung zuständigen Stelle darüber beizufügen, dass der Bewerber Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buchprüfer ist oder die Prüfung als Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buc...

• StromNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...f Grundlage einer Vereinbarung mit Städten oder Gemeinden oder Interessenverbänden der Städte und Gemeinden Zahlungen an Städte oder Gemeinden, auf deren Gebiet eine Freileitung auf neuer Trasse erric...

• PharmIndMstrFortbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...fungsdauer für die Bearbeitung der schriftlichen Situationsaufgabe I beträgt mindestens vier Stunden. Die Prüfungsdauer für die Bearbeitung der schriftlichen Aufgabenstellung in der Situationsaufgabe ...

• PharmRefPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...fungsteilnehmerin von der Ablegung einzelner schriftlicher Prüfungsleistungen befreien, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung eine Prüfung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Für die Pl...

• PodAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Fachprüferinnen oder Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüferinnen oder Fachprüfer bildet die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüf...

• OrthoptAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den Fachprüfern die Prüfungsnote für den schriftlichen Teil der Prüfung. ...

• SchLichtReklAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...fizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigu...

• WStrG § 5 Handeln auf Befehl (Law)

  ...fgesetzes verwirklicht, auf Befehl, so trifft ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt, daß es sich um eine rechtswidrige Tat handelt oder dies nach den ihm bekannten Umständen offensichtlich ist. ...