• SÜG § 10 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen (Law)

  ...werden sollen, die nach Feststellung der Bundesregierung gemäß § 34 Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wahrnimmt, soweit nicht die zuständig...

• SchLichtReklAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...9. Mai 1999 (BGBl. I S. 1066) außer Kraft.

• PostRDV § 10 Nicht ausführbare Zahlungen (Law)

  ...wischen der Deutschen Rentenversicherung Bund und dem Renten Service auf bis zu zwei Jahre verlängert werden, soweit dies der Vereinfachung des Zahlungsverfahrens dient. Nach Rückgabe des Zahlungsauft...

• ProdMechTextAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• OrgAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...wenden.

• PatAnwO § 10 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...wenn die Bewerberin oder der Bewerber den Erwerb der technischen Befähigung (§ 6) oder die vorgeschriebene Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (§ 7) nicht nachgewiesen hat. ...

• RÜG § 10 Invalidenrente für Behinderte (Law)

  ...wegen Invalidität eine Erwerbstätigkeit nicht aufnehmen konnten, wenn berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation ständig oder vorübergehend n...

• RDG § 10 Rechtsdienstleistungen aufgrund besonderer Sachkunde (Law)

  ...Wirtschaftsraum oder der Schweiz, darf auch auf dem Gebiet des Rechts der Europäischen Union und des Rechts des Europäischen Wirtschaftsraums beraten werden. Di...

• NatPMüritzV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferleg...

• VSVgV § 10 Grundsätze des Vergabeverfahrens (Law)

  ...97 Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Mehrere Teil- oder Fachlose dürfen gemäß § 97 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zusammen vergeben werden, wenn wirt...

• TiermedFAngAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• WasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.

• WaStrG § 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter (Law)

  ...wasserstraße, der Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen oder der Schifffahrtszeichen sowie die Schifffahrt nicht beeinträchtigt werden.

• SozhiDAV § 10 Datenübermittlung durch Datenübertragung (Law)

  ...werden. Über den Zeitpunkt der Weitergabe oder über die Dauer des Bereithaltens der jeweiligen Daten sowie über die weiteren Einzelheiten des Verfahrens muß Einvernehmen zwischen den Trägern der Sozia...

• SPV § 10 Fortschreibung des Sonderungsplans (Law)

  Die nach § 20 des Bodensonderungsgesetzes vorzunehmende Fortschreibung des Sonderungsplans bei Veränderungen der in dem Plan enthaltenen Bestimmungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen soll nach de...

• ZO-Ärzte § 10 (Law)

  (1) Die Kassenärztliche Bundesvereinigung führt das Bundesarztregister nach dem Muster der Anlage. (2) Die Kassenärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in den Arztreg...

• BinSchPatentV 1998 Anlage 10 (Law)

  ...weit kann das die Wasserstraße verwaltende Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ausnahmen zulassen) Unterwarnow Gewässer, die vom Festland und den Hal...

• EBO Anlage 10 (zu § 24) (Law)

  ...wölbt sein. Sind beide Pufferteller gewölbt, so darf der Wölbungsradius nicht kleiner als 1 500 mm sein. 3. Die Pufferteller müssen einen Kr...

• LuftPersV Muster 10 Luftfahrerschein für Flugdienstberater (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins, Fundstelle: BGBl. I 2003, 226)

• SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

  ...waltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört.