• SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)

  (1) Der Wahlvorstand stellt eine Liste der Wahlberechtigten auf. Die Wahlberechtigten sollen mit Familienname, Vorname, erforderlichenfalls Geburtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetisch...

• RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)

  In der Bilanz (Formblatt 1) sind jeweils gesondert anzugeben: 1. die Forderungen an verbundene Unternehmen und die Forderungen a...

• VerifZusAusfG § 3 Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...§§ 4 und 13 genannten Umfang hinaus Einrichtungen, Geräte, Ausrüstungen und Dienstleistungen gegen Erstattung der Kosten zur Verfügung zu stellen.

• PatKostG § 3 Fälligkeit der Gebühren (Law)

  ...§ 61 Abs. 2 des Patentgesetzes; 3. die Erklärung eines Beitritts zum Einspruchsverfahren; 4. ...

• PfandBG § 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes genannten Gesetzen und Verordnungen aus. Sie ist befugt, alle Anordnungen zu treffen, die geeignet und erforderlich sind, um das Geschäft der Pfandbriefbank...

• SoftwareentwAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Programmsysteme, 3.3 Softwarequalität und Test;...

• WoEigG § 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum (Law)

  ...§ 1008 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) an einem Grundstück kann durch Vertrag der Miteigentümer in der Weise beschränkt werden, daß jedem der Miteigentümer abweichend von § 93 des Bürgerlichen Gesetzbuc...

• WpDVerOV § 3 Dauerhafter Datenträger (Law)

  ...3) Eine auf aktuellem Stand zu haltende Veröffentlichung auf einer Internetseite genügt in den Fällen des § 5 Abs. 5 und des § 11 Abs. 4 für die Bereitstellung von Informationen, die nicht an den Kund...

• ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)

  ...§§ 4 und 5 erforderlich sind. § 116 der Abgabenordnung und § 6 des Subventionsgesetzes vom 29. Juli 1976 (BGBl. I S. 2034, 2037) in der jeweils geltenden Fassung bleiben unberührt. (11) Das ...

• ZHG§10PrO § 3 (Law)

  ...3. dem Leiter des Lehrinstituts, 4. einem oder mehreren weiteren Mitgliedern für jedes Prüfun...

• MitbestGWO 3 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer können die wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem...

• BBesG/BesÜGBek Anlage 3 (Law)

  ...3 498,50 3 633,13 3 663,38 3 783,38 3 829,23 3 883,10 3 943,38 3 983,37 ...

• AbwV Anhang 3 Milchverarbeitung (Law)

  ...§ 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. C Anforderungen an das Abw...

• BEGDV 3 § 2 Selbständige Erwerbstätigkeit (Law)

  Selbständige Erwerbstätigkeit ist jede berufsmäßig ausgeübte und auf Erzielung von Einkünften gerichtete Tätigkeit von nicht nur vorübergehender Dauer, die nicht auf Grund eines Dienst- oder Arbeitsve...

• BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)

  ...§ 76 Abs. 2 Satz 2 BEG sind der als Anlage 4 beigefügten Besoldungsübersicht zu entnehmen. (2) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensalter des Ve...

• BEGDV 3 § 22 Berechnung der Rente (Law)

  ...§ 14 findet Anwendung.

• BEGDV 3 § 33a Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente (Law)

  ...31.12.2000 31.12.2001 31.1.2003 31.3.2004 31.7.2004  31.5.2008 ...

• BEGDV 3 § 40 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...§ 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Berechtigten mindestens die Hälfte des Monatsbetrages der festgesetzten Rente verbleibt.

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1184 A) Wohnwirtschaftliche Nutzu...

• BioAbfV Anhang 3 (zu § 4 Absatz 9) (Law)

  ...3037 (Ausgabe Februar 2000), Bodenverbesserungsmittel und Kultursubstrate – Bestimmung des pH-Wertes, durchgeführt. Der Salzgehalt wird gemäß DIN EN 13038 (Ausgabe Februar 2000), Boden...