• PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1.5 Arbeits- und berufsrechtliche Regelungen, soweit sie für die Berufsausübung von Bedeutung sind   ...

• Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...bschnitt B Nr. 1.4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...

• PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...blichen Medizinprodukten 11. Informationen bei der Abgabe von Arzneimitteln, insbesondere über die Anwendung und die ordnungsgemäße Aufbewah...

• BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

  ...bsatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörun...

• BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

  ...1 entspricht. Hat eine Feuerungsanlage mehrere Verbindungsstücke, ist in jedem Verbindungsstück eine Messöffnung einzurichten. In anderen als den in Satz 1 genannten Fällen hat der Betreiber auf Verla...

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...berwachung nach Satz 1 ist die Einhaltung der Anforderungen an die Brennstoffe nach § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 2 und 3 überprüfen zu lassen. (2) Der Betreiber einer Einzelraum...

• BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

• BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

  ...Bundesrat hat zugestimmt.

• FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

  ...BGBl. I 2012, 1015 - 1017) 1. ...

• MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

  ...bestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

• MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

  ...beitnehmerinnen und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste v...

• MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

• MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...1. in denen die Bewerberinnen und Bewerber nicht in der in § 54 Abs. 2 Satz 1 bestimmten Weise bezeichnet sind, 2. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

  ...Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

  ...bgabe sowie die Betriebsteile und Kleinstbetriebe für die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Ab...

• MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)

  ...Betriebswahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuw...

• MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

  ...bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (BGBl. I S....

• RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)

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• SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...10,005   –  10,100 Flugfunk 11,175   –  11,400 ...

• VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...11 Besonderheiten: Übertragung von Schadenfreiheitsrabatten; Fahrzeugwechsel; Ruheversicherung; Kurzzeitkennzeichen; Geltungsbereich; Internationale Versiche...