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StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)
...lage es erfordert; auf einen Verzicht darf man nur vertrauen, wenn man sich mit dem oder der Verzichtenden verständigt hat.
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SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
(1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...
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WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)
...lassen ist; übersteigt das Entgelt für die Gebrauchsüberlassung die auf diesen Teil des Wohnraums entfallende Miete oder Belastung, ist das Entgelt in voller Höhe abzuziehen; ...
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WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)
...lausschreiben bis zum Abschluss der Stimmabgabe bekannt zu machen. (2) Der Zeitraum der Stimmabgabe darf nicht vor Ablauf von 24 Stunden nach der Bekanntmachung beginnen und soll ...
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ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)
...11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bei denen im Rahmen des Produktionsverfahrens Kuppelgase anfallen (Kuppelgas erzeugende Anlage), sowie für andere Anlagen im Anwendungsbereich de...
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ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)
...lage oder in anderen, technisch angeschlossenen Anlagen zu Papier verarbeitet werden.
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AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)
...lage zu dieser Verordnung bezeichneten Daten, 2. räumliche Zuordnungen (Bund, Länder, Gemeinden) und 3. ...
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BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)
Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Prei...
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BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)
...laufenden Nummer im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs, 4. Angaben darüber, ob das Grundstück bebaut ist oder ob seine Bebau...
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BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen, 7. ...
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AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)
...lagen an den Ausschuß für Umweltschutz keine Konsultativtagung stattfindet oder die Beratung über die Unterlagen in dieser Frist nicht abgeschlossen werden kann.
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AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)
...Landesbehörde kann im Einzelfall Ausnahmen von Satz 1 zulassen. (6) Gegen einen Ausländer, der seiner Ausreisepflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten Ausreisefrist nachgekommen ist, kann...
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BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)
...laubter Handlung besteht.
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AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)
...latt der Erlaubnisbehörde über den wesentlichen Inhalt dieses Gesetzes auszuhändigen. Nichtdeutsche Leiharbeitnehmer erhalten das Merkblatt und den Nachweis nach Absatz 1 auf Verlangen in ihrer Mutter...
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AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)
...11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/1127 (ABl. L 184 vom 11.7.2015, S. 13) geändert worden ist, Kontrollen von Einrichtungen, Unternehmen, Maklern un...
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AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)
...latt veröffentlicht werden. (2) Beim Betrieb von leistungsschwachen Amateurfunksendern zu Peilzwecken kann auf eine Rufzeichennennung verzichtet werden, wenn Kennungen gemäß § 10 Abs. 3 verw...
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BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)
...laubs, 8. Voraussetzungen, unter denen der Berufsausbildungsvertrag gekündigt werden kann, 9. ...
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ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)
...lagerter Netzebenen, 5. der Nachrüstung von Wechselrichtern nach § 10 Absatz 1 der Systemstabilitätsverordnung und der Nachrüstung von Anlag...
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BergtechAusbV § 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ (Law)
Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bergbautechnisc...
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BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)
...lage Einwendungen nicht mehr auf Grund von Tatsachen erhoben werden, die im vorhergehenden Verfahren fristgerecht vorgebracht worden sind oder nach den ausgelegten Unterlagen hätten vorgebracht werden...