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StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)
Im Fall der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten der Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Verletzte dadurch erleidet, dass info...
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StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)
...tand befinden, müssen diese Fahrzeuge für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung eine f...
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WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)
(1) Bei der Berechnung des Wohngeldes ist die Miete oder Belastung zu berücksichtigen, die sich nach § 9 oder § 10 ergibt, soweit sie nicht nach den Absätzen 2 und 3 in dieser Berechnungsreihenfolge a...
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WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)
...tand 1. die als gültig anerkannten Wahlvorschläge, 2. den Ort und...
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ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)
...11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bei denen im Rahmen des Produktionsverfahrens Kuppelgase anfallen (Kuppelgas erzeugende Anlage), sowie für andere Anlagen im Anwendungsbereich de...
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ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)
Besteht eine Anlage aus Zuteilungselementen, in denen Zellstoff hergestellt wird, unabhängig davon, ob dieser Zellstoff unter einen Produkt-Emissionswert fällt, und wird aus diesen Zuteilungselementen...
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AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)
...11 Abs. 1 Satz 1 des AZR-Gesetzes hinzuweisen. (5) Die Unterrichtung nach § 12 Abs. 3 des AZR-Gesetzes umfaßt die in Absatz 1 bezeichneten Merkmale, nach denen die Gruppenauskunft erfolgt, s...
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BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)
Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Prei...
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BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)
...taster (Gemarkung, Flur, Flurstück), 3. Grundbuchbezeichnung des zu teilenden Grundstücks mit Angabe der laufenden Nummer im...
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BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...tand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
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AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)
...Tage vor Beginn der Konsultativtagung zuging. Das Umweltbundesamt hat vor der Entscheidung die Stellungnahme der Konsultativtagung abzuwarten und diese bei ihrer Entscheidung zu berücksichtigen. ...
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AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)
...tandskraft der Entscheidung über den Asylantrag wirksam. Die Absätze 1 bis 5 gelten entsprechend. Das Einreise- und Aufenthaltsverbot ist mit seiner Anordnung nach Satz 1 zu befristen. Bei der ersten ...
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BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)
(1) Der Beamte, Richter oder Soldat kann, wenn gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, Ansprüche auf Bezüge nur abtreten oder verpfänden, soweit sie der Pfändung unterliegen. (2) Gegenüber A...
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AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)
...11 ausschließen. (5) Der Entleiher darf Leiharbeitnehmer nicht tätig werden lassen, wenn sein Betrieb unmittelbar durch einen Arbeitskampf betroffen ist. Satz 1 gilt nicht, wenn...
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AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)
...11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/1127 (ABl. L 184 vom 11.7.2015, S. 13) geändert worden ist, Kontrollen von Einrichtungen, Unternehmen, Maklern un...
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AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)
...tandorten aus am Amateurfunkdienst teilgenommen werden. Ausnahmen sind zulässig, bedürfen jedoch der vorherigen Zustimmung durch die Regulierungsbehörde.
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BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)
...Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, die auf das Berufsausbildungsverhältnis anzuwenden sind, 10. die Form des Ausbildungsnac...
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ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)
...tabilitätsverordnung und der Nachrüstung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und aus Kraft-Wärme-Kopplung gemäß § 22 der Systemstabilitätsverordnung, ...
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BergtechAusbV § 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ (Law)
...tatt: 1. Bergbautechnische Prozesse, 2. Bergbautechnik und Bergrecht, ...
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BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)
...Tatsachen erhoben werden, die im vorhergehenden Verfahren fristgerecht vorgebracht worden sind oder nach den ausgelegten Unterlagen hätten vorgebracht werden können.