• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...or Erlaß dieser Verordnung mit Genehmigung des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Fährverkehr auf den Boddengewässern des Nationalparks "Vorpommersche Boddenlandschaft" eingesetzt worden sind,...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...Orthoptistin oder einem entsprechend tätigen Orthoptisten, c) weiteren an der Schule tätigen Unterrichtskräften ents...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...om Sitz der SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. ...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...onennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere regeln die Länder.

• RindTbV § 3 (Law)

  ...ofortigen Schlachtung abgegeben werden, nur so viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 25 vom Hundert ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...orden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsausweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwer...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschüt...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Produktionsanlagen, 19. Bedienen, Steuern und Regeln von Produktionsanlagen; Überwachen des Produktionsablaufes, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...orgen von Werk- und Hilfsstoffen, 9. Vorbereiten von Untergründen, 10. ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Ein...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...oziales hierzu zwei sachverständige Personen für den Zeitraum der Berufungsperiode des Beirats. Er berücksichtigt dabei die Anliegen von Verbänden, die die Belange von Berechtigten nach dem sozialen E...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs an...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...offe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind o...

• PatG § 3 (Law)

  ...opäischen Patentübereinkommens gezahlt ist und, wenn es sich um eine Euro-PCT-Anmeldung (Artikel 153 Abs. 2 des Europäischen Patentübereinkommens) handelt, die in Artikel 153 Abs. 5 des Europäischen P...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...on (natürliche oder juristische Person) erteilt. (2) Der Unternehmer oder derjenige, auf den die Betriebsführung übertragen worden ist, muß den Verkehr im eigenen Namen, unter eigener Verant...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...ortsee- und Sporthochseeschifferscheine richten die nach § 2 beauftragten Verbände eine Zentrale Verwaltungsstelle in Hamburg ein, welche die Zulassungsvoraussetzungen prüft, den Erfordernissen entspr...

• SVG § 3 (Law)

  ...orgung sollen den Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder ...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...Originaltextes: BGBl. I 2006, 3215 Anerkennungsurkunde ...