• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  ...von mindestens 3 v.H. haben. Der Halbmesser des inneren Fahrbahnrandes muß mindestens 5,0 m betragen. (2) Zwischen öffentlicher Verkehrsfläche und einer Rampe mit mehr als 10 v.H. Neigung mu...

• GebrMG § 3 (Law)

  ...von sechs Monaten vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag erfolgte Beschreibung oder Benutzung bleibt außer Betracht, wenn sie auf der Ausarbeitung des Anmelders oder seines Rechtsvorg...

• FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)

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• FinDPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...Versicherungskaufmann oder Versicherungskauffrau, Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft oder Kauffrau in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft oder Investmentfondskaufmann oder Investm...

• FKrFBAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Verkehrsträger und Verkehrsmittel im Personenverkehr: 7.1 Verkehrsmarkt, 7.2 ...

• FluLärmHohnV § 3 (Law)

  (1) Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz...

• FluLärmNordhV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• GWB § 3 Mittelstandskartelle (Law)

  ...Vereinbarungen zwischen miteinander im Wettbewerb stehenden Unternehmen und Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen, die die Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge durch zwischenbetriebliche Zusa...

• FGNV § 3 (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. März 2003 in Kraft. (2)

• HwO § 3 (Law)

  (1) Ein handwerklicher Nebenbetrieb im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 liegt vor, wenn in ihm Waren zum Absatz an Dritte handwerksmäßig hergestellt oder Leistungen für Dritte handwerksmäßig bewirkt werden, ...

• HüSalmoV § 3 Impfung (Law)

  ...Vermehrungszwecken, 2. weniger als 350 Junghennen oder 3. weniger als 350 Hühner...

• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...vertreter. Der Vorsitzende bestimmt auf Vorschlag des Leiters der Hebammenschule die Fachprüfer und deren Stellvertreter für die einzelnen Fächer. (4) Die zuständige Behörde kann Sachverstän...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Verlauf erfordern; 17. wesentliche Änderung Veränderung von Kohlendioxidspeichern oder Kohlendioxidleitungen oder Veränderun...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...von fünf Jahren berufen; wiederholte Berufung ist zulässig. (2) Für das Recht, die Berufung zum ehrenamtlichen Richter abzulehnen, gelten die §§ 35 und 53 des Gerichtsverfassungsgesetzes sin...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...verlagert, ist die Verlagerung unter Angabe des neuen Betriebssitzes innerhalb von einem Monat nach der Verlagerung derjenigen Landesstelle, die in Bezug auf den vormaligen Betriebssitz für besondere ...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...vilverfahren: 7.1 Zivilprozeß, 7.2 Zwangsvollstr...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  Ein Jugendlicher ist strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...verständiger, als Sachverständiger mit Teilbefugnissen, als Prüfer oder als Prüfer mit Teilbefugnissen anerkannt werden will. Beizufügen sind 1. ...

• LTV § 3 (Law)

  ...verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. ...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...voraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdf...