• LuftBODV 3 2009 § 22 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notschwimmeranlage (Law)

  ...bei normaler Reisefluggeschwindigkeit entspricht, oder 2. einmotorige Hubschrauber bei Flügen über Wasser außerhalb einer Entfernung zum Lan...

• LuftBODV 3 2009 § 29 Herbeiführen simulierter Gefahrenzustände (Law)

  ...bsichtliche Abweichen vom Normalbetrieb eines Luftfahrzeuges dürfen nur dann herbeigeführt werden, wenn sich außer den Besatzungsmitgliedern weder Fluggaste noch gefährliche Guter an Bord befinden. ...

• AVV § 3 Gefährlichkeit von Abfällen (Law)

  ...ber 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1357/2014 (ABl. L 365 vom 19.12.2014, S....

• AtSMV § 3 Pflichten des Betreibers (Law)

  ...Betreiber hat den Sicherheitsbeauftragten bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen und ihm insbesondere, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist, Fach- und Hilfspersonal zu...

• AugenoptAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung...

• BBauG § 3 Beteiligung der Öffentlichkeit (Law)

  ...bgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Die nach § 4 Absatz 2 Beteiligten sollen von...

• ArbMedVV § 3 Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers (Law)

  ...bermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen; § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt u...

• ArbSchG § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers (Law)

  ...beitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen...

• AgrarAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): ...

• AktG § 3 Formkaufmann. Börsennotierung (Law)

  ...Betrieb eines Handelsgewerbes besteht. (2) Börsennotiert im Sinne dieses Gesetzes sind Gesellschaften, deren Aktien zu einem Markt zugelassen sind, der von staatlich anerkannten Stellen gere...

• BGBEG § 3 Besondere Form (Law)

  Bei Zahlungsdiensterahmenverträgen (§ 675f Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in den §§ 4 bis 9 genannten Informationen und Vertragsbedingu...

• BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...ben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes treten. § 8b Absatz 1 bis 9 des Bundesverfassungsschutzgesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an ...

• ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...bahnwesens berührt wird; b) für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde; das Benehmen mit de...

• BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)

  ...bis 4 genannten Eintragungen beziehen (§§ 12 bis 16, § 17 Abs. 1).

• DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrolli...

• FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollier...

• FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befä...

• HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...ben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

  ...beschränkt sein oder sollen den Gesellschaftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch andere Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auferlegt werden, so bedürfen auch diese Bestimmungen der ...