• FluLärmJeverV § 4 (Law)

  ...b 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Februar 1984 und nach der bis zum Ablauf des 6. August 1998 geltenden Fassung dieser Verordnung sind an gleicher Stelle zu jederman...

• FluLärmNordholzV § 4 (Law)

  ...bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt. ...

• FluLärmSpangV § 4 (Law)

  ...beigefügt* Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Str. 1, 54634 Bitburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergeleg...

• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...ber Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten (ABl. L 139 vom 26.5.2016, S. 1) in Verbindung mit dem Anhang I B Abschnitt IV der Verordnung (EWG) Nr. 3...

• FRG § 4 (Law)

  ...bnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstrecken sollen, überwiegend wahrscheinlich ist. (2) Absatz 1 gilt auch für außerhalb der Bundesrepublik Deutschland...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...bildungsbetriebes einschließlich seiner Organisation, 6. Kenntnisse des Glases und anderer Werkstoffe im Glasapparatebau, ...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• GSG § 4 (Law)

  Bedarfssatz nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausg...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...behörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwär...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...Bundesanstalt gibt die anerkannten Umschlagsbetriebe im Bundesanzeiger bekannt. (4) Der anerkannte Umschlagsbetrieb hat für jede Einzelsendung, die in den Umschlagsbetrieb einge...

• HwO § 4 (Law)

  ...Betriebs gewährleistet ist. (2) Nach dem Ausscheiden des Betriebsleiters haben der in die Handwerksrolle eingetragene Inhaber eines Betriebs eines zulassungspflichtigen Handwerks oder sein R...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...bs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher über ihre Rechte und Pflichten, ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...betrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.2 Stellung des Ausbildungsbetriebes im Gesundheitswesen; Anforderungen an den Beru...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...bar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (4) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 gen...