• SchSiMeistPrV § 9 Optionale Qualifikation (Law)

  ...on Sicherheitsdienstleistungsunternehmen" möglich. Zu dieser gesonderten Prüfung ist zuzulassen, wer die Prüfung nach dieser Verordnung oder die Prüfung zum "Werkschutzmeister" nach den...

• UAG § 9 Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...9 geschlossen hat; insbesondere sind Berichte und die Validierung von Umwelterklärungen sowie die Erklärung nach Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 von diesen Personen oder Organisationen mi...

• WeinV 1995 § 9 (Law)

  (weggefallen)

• PEhrlInstKostV 1996 § 9 (Law)

  ...orbehalten wurde und der Antragsteller vor Abschluss der Leistungen über die voraussichtliche Gebührenhöhe informiert worden ist. (3) Die Kostenverordnung in der ab dem 24. Juli 2005 geltend...

• StrabBlPV § 9 Entscheidung über die Zulassung (Law)

  ...on den Voraussetzungen nach § 7 zulassen. (2) Die Entscheidung nach Absatz 1 wird dem Bewerber schriftlich mitgeteilt. Ein ablehnender Bescheid ist mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu verseh...

• StromNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

  ...on den Netzkosten in Abzug zu bringen. Einnahmen nach § 77f des Telekommunikationsgesetzes sind sachlich nicht dem Netzbetrieb zuzurechnen. Die von stromverbrauchenden Anschlussnehmern entrichteten Ba...

• StPO § 9 Gerichtsstand des Ergreifungsortes (Law)

  ...orden ist.

• StUG § 9 Herausgabepflicht nicht-öffentlicher Stellen (Law)

  ...on oder der sonstigen nicht öffentlichen Stelle sind. Der Nachweis des Eigentumserwerbs obliegt der natürlichen Person oder sonstigen nicht öffentlichen Stelle. Vom Eigentum der natürlichen Person ode...

• ZHG§8DV § 9 (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

• AufenthV § 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose (Law)

  ...on einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, der Schweiz oder von einem in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001...

• BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  (Entfällt)

• BeschG § 18 Inhaltliche Beschränkungen, Nebenbestimmungen und Anordnungen (Law)

  ...oder gegen die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen notwendig sind. Sie kann insbesondere die weitere Herstellung und den Vertrieb von Gegenständen im Sinne dieses Gesetzes ganz ode...

• BetrAVG § 18 Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst (Law)

  ...om Hundert für jeden vollen Kalendermonat, den der Versorgungsfall vor Vollendung des 65. Lebensjahres eintritt, höchstens jedoch um den in der Versorgungsregelung für die Voll-Leistung vorgesehenen V...

• BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

  ...9b Absatz 2 in Verbindung mit § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle zur Feststellung, ob die Anforderungen nach § 8 Absatz 1 Nummer 3 oder, bei Vorliegen der Voraussetzunge...

• BinSchSprFunkV 2003 § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.

• EnVKG 2012 § 18 Verfahren zur Verbrauchskennzeichnung und Überprüfung (Law)

  ...omputerprogramme oder Anwendungen einzusetzen, 2. dem Eigentümer oder dem Mieter die geeigneten Informationsbroschüren des Bundesministerium...

• ErbStG 1974 § 18 Mitgliederbeiträge (Law)

  ...onenvereinigungen, die nicht lediglich die Förderung ihrer Mitglieder zum Zweck haben, sind steuerfrei, soweit die von einem Mitglied im Kalenderjahr der Vereinigung geleisteten Beiträge 300 Euro nich...

• BLV 2009 § 18 Einfacher Dienst (Law)

  ...oraussetzungen eine abgeschlossene Berufsausbildung voraus, die geeignet ist, die Befähigung für eine Laufbahn des einfachen Dienstes zu vermitteln.

• BOKraft 1975 § 18 Ausrüstung (Law)

  ...owie Abschleppseil oder -stange mitzuführen.

• ErsDiG § 18 Erstattung von Auslagen und Verdienstausfall (Law)

  ...otwendigen Auslagen sowie bei angeordneter persönlicher Vorstellung auch Verdienstausfall nach Maßgabe der für die Musterung bei den Wehrersatzbehörden geltenden Vorschriften erstattet.