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LuftBO § 42 Anforderungen an die Besatzungsmitglieder (Law)
(1) Der Unternehmer darf einen Luftfahrzeugführer nur dann als verantwortlichen Luftfahrzeugführer bestimmen, wenn dieser genügende Kenntnisse über die Flugstrecke und die zu benutzenden Flugplätze be...
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SortSchG 1985 § 42 (Law)
(Inkrafttreten)
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RVG § 42 Feststellung einer Pauschgebühr (Law)
...§ 52 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, auch in Verbindung mit § 53 Abs. 1, stellen. Der Auftraggeber, in den Fällen des § 52 Abs. 1 Satz 1 der Beschuldigte, ferner die Staatskasse und andere Beteiligte, wenn ihn...
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PKDBSa § 42 Zusammensetzung und Wahl (Law)
(1) Die Hauptversammlung ist das oberste Organ der Kasse. Sie besteht aus Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer. (2) Die Arbeitgeber werden durch ein Mitglied ihres Vorstandes bzw....
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WODrittelbG § 42 Allgemeine Vorschriften (Law)
Für die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bei Teilnahme von Arbeitnehmern eines Seebetriebs gelten die Vorschriften des Teils 1 entsprechend, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Vo...
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PreisLS Nr 42 Anlagenachweis (Law)
(1) Für sämtliche Anlagen sind Übersichten zu führen, aus denen alle für die Abschreibungen notwendigen Angaben hervorgehen, insbesondere die Ausgangswerte, die geschätzte Gesamtnutzung, die bisherige...
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AtStrlSVDBest § 42 Nachweisführung und Aufbewahrung (Law)
(1) Über den Eingang, die Verwendung und den Verbleib von radioaktiven Stoffen ist ein Nachweis zu führen. Bei Verlust von radioaktiven Stoffen ist gemäß den Festlegungen über das Verhalten bei außerg...
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BHO § 42 Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben (Law)
...§ 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft zugeleitet werden, kann der Bundestag die Ausgaben kürzen.
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EnergieStV § 42 Versandhandel, Beauftragter (Law)
...§ 18 Absatz 3 Satz 5 oder Absatz 4 Satz 5 des Gesetzes geleistet hat. Für die Sicherheitsleistung gilt § 29, für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß. Die Erlaubnis kann mit ...
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DRiG § 42 Nebentätigkeiten in der Rechtspflege (Law)
Ein Richter ist zu einer Nebentätigkeit (Nebenamt, Nebenbeschäftigung) nur in der Rechtspflege und in der Gerichtsverwaltung verpflichtet.
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EBRG § 42 Errichtungs- und Tätigkeitsschutz (Law)
...§ 9) oder die Errichtung eines Europäischen Betriebsrats (§§ 18, 21 Absatz 1) oder die Einführung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung (§ 19) behindern oder durch Zufügung oder Androhung vo...
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WStrG § 42 Unwahre dienstliche Meldung (Law)
...§ 2 Nr. 3) verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) Wer im Falle des Absatzes 1 leichtfertig handelt und die s...
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ZPO § 42 Ablehnung eines Richters (Law)
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramts kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. (2) Weg...
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SEBG § 42 Schutz der Arbeitnehmervertreter (Law)
Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben genießen die 1. Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums; ...
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RSAV § 42 Prüfung der Datenmeldungen (Law)
...§ 30 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 aus der Datenmeldung nach § 30 Absatz 4 Satz 2 erster Halbsatz und die Angaben nach § 30 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 8 und 9 aus der Datenmeldung nach § 30 Absatz 4 S...
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UrhG § 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (Law)
...§ 30) kann den Rückruf nur erklären, wenn er nachweist, daß der Urheber vor seinem Tode zum Rückruf berechtigt gewesen wäre und an der Erklärung des Rückrufs gehindert war oder diese letztwillig verfü...
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WpÜG § 42 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)
...§ 4 Abs. 1 Satz 3, § 15 Abs. 1 oder 2, § 28 Abs. 1 oder § 40 Abs. 1 und 2 hat keine aufschiebende Wirkung.
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EinigVtr Art 42 Entsendung von Abgeordneten (Law)
(1) Vor dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik wählt die Volkskammer auf der Grundlage ihrer Zusammensetzung 144 Abgeordnete zur Entsendung in den 11. Deutschen Bundesta...
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AuslWBG § 42 Unzuständigkeit der Prüfstelle (Law)
...§ 45) vor, welche die Anerkennung vorbehaltlich des § 47 Abs. 4 Satz 2 ablehnt und den Anmelder auf die Möglichkeit einer erneuten Anmeldung bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten (§ 21 Abs. 3) ...
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BBhV § 42 Schwangerschaft und Geburt (Law)
...§ 27 Abs. 3 gilt entsprechend. (2) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsf...