• GetrAuVÜV § 19 (Law)

  (Inkrafttreten)

• FGO § 19 (Law)

  ...und Angestellte der Steuerverwaltungen des Bundes und der Länder, 4. Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, ...

• FlurbG § 19 (Law)

  ...u erheben sind. (2) Für solche Teile des Flurbereinigungsgebietes, bei denen zur Ausführung besonderer Anlagen außergewöhnlich hohe Aufwendungen erforderlich sind, kann die Flurbereinigungsb...

• FRG § 19 (Law)

  ...ugs einer Altersrente zurückgelegt sind, werden bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze angerechnet; dies gilt auch für Beitragszeiten, die während des Bezugs einer Leistung zurückgelegt sind, die ans...

• FlaggRG § 19 (Law)

  ...undesflagge geführt haben, solange sie diese Flagge weiterführen.

• FlRV § 19 (Law)

  (weggefallen)

• GebrMG § 19 (Law)

  ...ung bis zur Erledigung des Löschungsverfahrens auszusetzen ist. Es hat die Aussetzung anzuordnen, wenn es die Gebrauchsmustereintragung für unwirksam hält. Ist der Löschungsantrag zurückgewiesen worde...

• SGG § 19 (Law)

  ...ufsrichter aus. (2) Die ehrenamtlichen Richter erhalten eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz.

• SpielV § 19 (Law)

  ...utlich sichtbar anbringt oder die Unbedenklichkeitsbescheinigung, einen Abdruck der Unbedenklichkeitsbescheinigung oder den Erlaubnisbescheid am Veranstaltungsort nicht bereithält, ...

• StVG § 19 (Law)

  (weggefallen)

• TierSchG § 19 (Law)

  ...ungswidrigkeit eine Rechtsverordnung nach den §§ 2a, 5 Absatz 4, § 9 Absatz 1 bis 3, 4 Satz 2 oder Absatz 6 Satz 2, § 11b Absatz 4 Nummer 2 oder § 12 Absatz 2 Nummer 4 oder 5 betrifft, Nummer 4, 8, 12...

• UErgG § 19 (Law)

  ...ung der Umwandlungsfähigkeit von Uraltguthaben. Die Anerkennung bedarf ihrer Bestätigung. (2) Durch die Überwachung und Bestätigung der Anerkennung wird die Verantwortlichkeit der...

• VermG § 19 (Law)

  (weggefallen)

• VersammlG § 19 (Law)

  ...urchzusetzen, so ist er verpflichtet, den Aufzug für beendet zu erklären. (4) Die Polizei kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von dem Aufzug ausschließen.

• VerschG § 19 (Law)

  ...ufforderung an alle, die Auskunft über den Verschollenen geben können, dem Gericht bis zu dem nach Buchstabe b bestimmten Zeitpunkt Anzeige zu machen. ...

• VwGO § 19 (Law)

  ...ung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

• AbwV Anhang 19 Zellstofferzeugung (Law)

  ...utralisierung und Eindampfung der Waschlösung, 7. Verwertung des Eindampfkonzentrates (Dicklauge) und Rückgewinnung der Aufschlusschemikalie...

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen...

• BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)

  ...uten aus selbst erzeugten Jungputen 0,0067 VE Mastputen aus zugekauften Jungputen 0,005 ...

• BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

  ...ung einzurichten und zu unterhalten sowie 2. eine Person oder Stelle mit der Begrenzung der Auswirkungen von Störfällen zu beauftragen und d...