• ALG § 26 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...li eines jeden Jahres an maßgebenden allgemeinen Rentenwert zu bestimmen.

• AntarktUmwSchProtAG § 26 Abfallagerung (Law)

  ...lle aus der Antarktis zu entfernenden oder anderweitig zu entsorgenden Abfälle sind so zu lagern, daß sie nicht in die Umwelt gelangen können.

• BBodSchG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...llen des Absatzes 1 Nr. 2 mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden.

• AFBG § 26 Rechtsweg (Law)

  ...lich-rechtliche Streitigkeiten nach diesem Gesetz ist der Verwaltungsrechtsweg, für Streitigkeiten aus dem Darlehensvertrag der ordentliche Rechtsweg gegeben.

• ArbZG § 26 (Law)

  ...llen)

• BinSchPRG § 26 (Law)

  ...lsgesetzbuchs Anwendung.

• ErbbauV § 26 (Law)

  ...lären; sie ist unwiderruflich.

• DEÜV § 26 Beitragsnachweise (Law)

  ...lgesetzbuch ist rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16 bis 23, 31 Absatz 1, §§ 32, 33 Abs. 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 Abs. 1 bis 3 gelten entsprechend.

• DiätV § 26 (Law)

  ...Lebensmittel mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, ohne Genehmigung nach § 11 Abs. 1 Satz 1 herstellt oder ...

• FStrG § 26 (weggefallen) (Law)

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• GVG § 26 (Law)

  ...llgemeine Strafsachen zuständigen Gerichten auch die Jugendgerichte zuständig. Die §§ 24 und 25 gelten entsprechend. (2) In Jugendschutzsachen soll die Staatsanwaltschaft Anklage bei den Jug...

• GWB § 26 Anerkennung (Law)

  ...llter, anerkannter Wettbewerbsregeln der Kartellbehörde mitzuteilen. (4) Die Kartellbehörde hat die Anerkennung zurückzunehmen oder zu widerrufen, wenn sie nachträglich feststellt, dass die ...

• GebrMG § 26 (Law)

  ...lten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird, eine Partei glaubhaft, daß die Belastung mit den Prozeßkosten nach dem vollen Streitwert ihre wirtschaftliche Lage erheblich gefährden würde, so kann das ...

• HaldeRlAnO § 26 Ersatzpflicht (Law)

  ...licht für Schäden, die durch Halden oder Restlöcher verursacht werden, regelt sich nach wirtschaftsrechtlichen bzw. zivilrechtlichen Bestimmungen, falls es sich um Bergschäden handelt, nach den bergre...

• HeimMindBauV § 26 Therapieräume (Law)

  ...lt entsprechend.

• HGB § 26 (Law)

  ...llt sind oder eine gerichtliche oder behördliche Vollstreckungshandlung vorgenommen oder beantragt wird; bei öffentlich-rechtlichen Verbindlichkeiten genügt der Erlass eines Verwaltungsakts. Die Frist...

• ITKTAusbV § 26 Zwischenprüfung (Law)

  ...lunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in einer schriftlichen Prüfung i...

• JuSchG § 26 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...lle für jugendgefährdende Medien und die Führung der Liste jugendgefährdender Medien zu regeln.

• PatAnwO § 26 Kanzlei (Law)

  ...lei einrichten und unterhalten. (2) Verlegt der Patentanwalt seine Kanzlei, errichtet er eine weitere Kanzlei oder eine Zweigstelle oder gibt er eine weitere Kanzlei oder eine Zweigstelle au...

• PStV § 26 Suchfunktion (Law)

  ...llung ermöglicht, ob ein Personenstandseintrag geführt wird. Suchkriterien sind Daten aus den Datenfeldern, die in Anlage 1 zur Verwendung als Suchfeld ausgewiesen sind. Als Suchergebnis dürfen nur da...