• SGB 4 § 104 Informations- und Beratungsanspruch (Law)

  ...klärung von Sachverhalten zu unterstützen, damit diese ihren Pflichten ordnungsgemäß nachkommen können. Darüber hinaus stellen die nach diesem Buch beteiligten Sozialversicherungsträger in allgemein z...

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...3, 1146 — 1147)

• FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

  ...Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger entsprechende Haftpflichtversicherung: Format DIN A6, Farbe: Untergrund gelb, Druck schwarz, drei Ausfertigungen Die Best...

• AKG § 104 Regelungen von Verbindlichkeiten der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden (Law)

  ...Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden vom 25. April 1955 - veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 83 vom 30. April 1955 - richten sich auch an Gläubiger, die am Tage des Inkrafttretens dieses G...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

  ...kompletter Satz der Schaltungs- und Service-Unterlagen; c) Bedienungsanleitungen. ...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

  ...ke oder sonstiger charakteristischer Bezeichnung die zur Typprüfung angemeldete Anlage hergestellt oder gewerblich vertrieben wird.

• EnWG 2005 § 104 Benachrichtigung und Beteiligung der Regulierungsbehörde (Law)

  ...keiten nach § 102 Abs. 1 zu unterrichten. Das Gericht hat der Regulierungsbehörde auf Verlangen Abschriften von allen Schriftsätzen, Protokollen, Verfügungen und Entscheidungen zu übersenden. ...

• BRAO § 104 Besetzung der Senate des Anwaltsgerichtshofes (Law)

  ...ken zwei weitere anwaltliche Mitglieder und zwei Berufsrichter mit.

• RheinSchPV 1994 § 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht (Law)

  ...körper, der Ufer, der Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern, c) die Behinder...

• TKG 2004 § 104 Teilnehmerverzeichnisse (Law)

  ...können mit ihrem Namen, ihrer Anschrift und zusätzlichen Angaben wie Beruf, Branche und Art des Anschlusses in öffentliche gedruckte oder elektronische Verzeichnisse eingetragen werden, soweit sie die...

• SGB 6 § 104 Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat (Law)

  ...keit, Altersrenten für schwerbehinderte Menschen oder große Witwenrenten oder große Witwerrenten können ganz oder teilweise versagt werden, wenn die Berechtigten sich die für die Rentenleistung erford...

• SGB 7 § 104 Beschränkung der Haftung der Unternehmer (Law)

  ...3) Die nach Absatz 1 oder 2 verbleibenden Ersatzansprüche vermindern sich um die Leistungen, die Berechtigte nach Gesetz oder Satzung infolge des Versicherungsfalls erhalten.

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  ...künftigen Seeunfällen führen können, zu berücksichtigen. (4) Bei allen sonstigen Seeunfällen ist das in Absatz 3 Satz 2 und 3 genannte Verfahren nicht anzuwenden. Absatz 3 Satz 4 gilt in die...

• BTGO 1980 § 104 Kleine Anfragen (Law)

  ...Kleinen Anfragen (§ 75 Abs. 3) kann von der Bundesregierung Auskunft über bestimmt bezeichnete Bereiche verlangt werden. Die Fragen sind dem Präsidenten einzureichen; sie dürfen keine unsachlichen Fes...

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht (Law)

  ...körpern, Ufern, Regelungsbauwerken und Anlagen jeder Art in oder an der Wasserstraße, c) Behin...

• MoselSchPV 1997 § 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht (Law)

  ...körper, der Ufer, der Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern, c) die Behinder...

• SGB 12 § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen (Law)

  ...3 verpflichtet, wer die Leistungen durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten herbeigeführt hat. Zum Kostenersatz nach Satz 1 und zur Erstattung derselben Kosten nach § 50 des Zehnten Buches...

• WHG 2009 § 104 Überleitung bestehender Erlaubnisse und Bewilligungen (Law)

  (1) Erlaubnisse, die vor dem 1. März 2010 nach § 7 des Wasserhaushaltsgesetzes erteilt worden sind, gelten als Erlaubnisse nach diesem Gesetz fort. Soweit landesrechtliche Vorschriften für bestimmte E...

• SGB 8 § 104 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...keiten nach Absatz 1 Nummer 1, 3 und 4 können mit einer Geldbuße bis zu fünfhundert Euro, die Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 Nummer 2 kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzehntausend Euro geahndet wer...