ScheckG Art 31 (Law)

...welche Einrichtungen als Abrechnungsstellen anzusehen sind und unter welchen Voraussetzungen die Einlieferung erfolgen kann.

Grundgesetz Artikel 31 (Law)

Bundesrecht bricht Landesrecht.

HGBEG Art 31 (Law)

...werden. Satz 1 darf entsprechend auf die Darstellung des Postens "Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs" angewendet werden. Die Anwendung der Sätze 1 und 2...

WG Art 31 (Law)

...wird auf den Wechsel oder auf einen Anhang gesetzt. (2) Sie wird durch die Worte "als Bürge" oder einen gleichbedeutenden Vermerk ausgedrückt; sie ist von dem Wechselbürgen zu unte...

BImSchV 31 Inhaltsübersicht (Law)

...wendungsbereich, Begriffsbestimmungen § 1 Anwendungsbereich § 2 ...

AgrStatG (XXXX) §§ 33 bis 43 (weggefallen) (Law)

BBankG § 33 Veröffentlichungen (Law)

...wie die Anordnung von Statistiken im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.

BImSchG § 33 Bauartzulassung (Law)

...wird ermächtigt, zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen sowie zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 51) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...

BPersVG § 33 (Law)

...wählt er aus seiner Mitte mit einfacher Stimmenmehrheit zwei weitere Mitglieder in den Vorstand. Sind Mitglieder des Personalrates aus Wahlvorschlagslisten mit verschiedenen Bezeichnungen gewählt word...

GBO § 33 (Law)

...weis, dass zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern Gütertrennung oder ein vertragsmäßiges Güterrecht besteht oder dass ein Gegenstand zum Vorbehaltsgut eines Ehegatten oder Lebenspartners gehört, kann ...

HwO § 33 (Law)

...werksinnung vertretenen Handwerke ihres Bezirks zuständig, soweit nicht die Handwerkskammer etwas anderes bestimmt. (3) Der Prüfungsausschuss kann zur Bewertung einzelner, nicht mündlich zu ...

HdlRegVfg § 33 (Law)

(1) Die öffentlichen Bekanntmachungen sollen knapp gefaßt und leicht verständlich sein. (2) In den Bekanntmachungen ist das Gericht und der Tag der Eintragung zu bezeichnen, einer Unterschri...

LuftVG § 33 (Law)

...Wer Personen zu Luftfahrern ausbildet, haftet diesen Personen gegenüber nur nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. (2) Benutzt jemand das Luftfahrzeug ohne Wissen und Willen des Hal...

LBG § 33 (Law)

...wei Wochen. Die übrigen Beteiligten sollen von dem Termin benachrichtigt werden. (3) Der Ladung des Eigentümers ist ein Auszug aus dem Plan, der die ihn berührenden Teile des Plan...

PfandBG § 33 Handelsregistereintragung (Law)

...wirksam wird. (3) Das Gericht des Sitzes der übertragenden Pfandbriefbank hat von Amts wegen dem Gericht des Sitzes der übernehmenden Pfandbriefbank den Tag der Eintragung der Übertragung mi...

SprAuG § 33 Seeschiffahrt (Law)

...wenden, soweit sich aus den Absätzen 2 bis 4 nichts anderes ergibt. (2) Sprecherausschüsse werden nur in den Landbetrieben von Seeschiffahrtsunternehmen gewählt. (3) Leitende Anges...

StromNEV § 33 Inkrafttreten (Law)

Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

WpHG § 33 Organisationspflichten (Law)

...wacht werden. Es muss darüber hinaus sicherstellen, dass jede Änderung eines zum Handel verwendeten Computeralgorithmus dokumentiert wird. (2) Ein Wertpapierdienstleistungsunterne...

PostPersRG § 33 Konzernbetriebsrat (Law)

(1) Die §§ 54 bis 59 des Betriebsverfassungsgesetzes finden mit folgender Maßgabe Anwendung: 1. Den gemäß § 55 Abs. 1 des Betrie...

SeelotG § 33 (Law)

...wenn der Beschluß die Vornahme eines Rechtsgeschäftes mit ihm oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreites zwischen ihm und der Lotsenbrüderschaft betrifft.