• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  ...ahme, so hat der Tierhalter, vorbehaltlich des Absatzes 2, unverzüglich durch einen Tierarzt das Vorliegen einer Infektion mit dem hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus durch ge...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...and darf wegen seiner oder der genetischen Eigenschaften einer genetisch verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder einer geneti...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...Absatzes Heimarbeitsausschüsse nicht errichtet werden, ist ein gemeinsamer Heimarbeitsausschuß zu errichten. (2) Der Heimarbeitsausschuß besteht aus je drei Beisitzern aus Kreisen der Auftra...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...auerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...als ehemaliger Landwirt eine Altersrente oder nach Vollendung des 60. Lebensjahres eine Landabgaberente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte bezieht oder ...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...ach dem Altsparergesetz, 10. Darlehen, die auf Grund des § 46 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 1953 bis 1...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...arten und Inspizieren von Maschinen und Anlagen, 14. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen. ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ach § 2 Absatz 3 haben. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf a...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeit, 1.4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...Anforderungen eines anerkannten Ausbildungsberufs nicht und der Arbeitsaufnahme oder einer Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen noch nicht gewachsen sind, ...

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...alwirtschaft; 7. Organisation, Aufgaben und Rechtsfragen des Gesundheits- und Sozialwesens; ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...andelsgesetzbuchs ist anzuwenden. (4) Hat der Aufsichtsrat Bedenken gegen die von dem Prüfer getroffenen Feststellungen, so hat der Prüfer auf Verlangen des Aufsichtsrats die beanstandeten F...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...achelor- oder einen Diplomabschluss, einen Abschluss eines akkreditierten Bachelorausbildungsgangs an einer Berufsakademie oder einen gleichwertigen Abschluss besitzen. § 36 der Bundeslaufbahnverordnu...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwei...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebs, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, ...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...auf das Zweite Wohnungsbaugesetz Bezug genommen ist, gilt für die Anwendung im Saarland an deren Stelle das Gesetz Nr. 696, Wohnungsbaugesetz für das Saarland, vom 17. Juli 1959 (Amtsblatt des Saarlan...

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, ...