LuftPersV (XXXX) §§ 78 bis 80 (weggefallen) (Law)

VersFachwPrV 2008 § 5 Prüfungsteil B nach § 3 Abs. 3 (Law)

...begründen zu können. Dabei sollen rechtliche Vorschriften angewendet und betriebliche Abläufe berücksichtigt werden. Unter Bezugnahme auf einen in der Anlage 1 Nr. 1 bis 5 zu wählenden produktbezogene...

GRG Art 78 Berlin-Klausel (Law)

...be des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgese...

BRAO § 114 Anwaltsgerichtliche Maßnahmen (Law)

...buße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro, 4. Verbot, auf bestimmten Rechtsgebieten als Vertreter und Beistand für die Dauer von einem Jahr bis...

UrhG § 114 Originale von Werken (Law)

...Baukunst, 3. zur Zwangsvollstreckung in das Original eines anderen Werkes der bildenden Künste, wenn das Werk veröffentlicht...

StBerG § 114 Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens (Law)

...berufsgerichtliche Verfahren wird dadurch eingeleitet, daß die Staatsanwaltschaft eine Anschuldigungsschrift bei dem Landgericht einreicht.

BGB § 78 Festsetzung von Zwangsgeld (Law)

...Befolgung der Vorschriften des § 67 Abs. 1, des § 71 Abs. 1, des § 72, des § 74 Abs. 2, des § 75 Absatz 2 und des § 76 durch Festsetzung von Zwangsgeld anhalten. (2) In gleicher Weise können...

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

ErsDiG § 78 Entsprechende Anwendung weiterer Rechtsvorschriften (Law)

...beitsplatzschutzgesetz mit der Maßgabe, dass in § 14a Abs. 2 an die Stelle des Bundesministeriums der Verteidigung und der von diesem bestimmten Stelle das Bundesministerium für Familie, Senioren, Fra...

BrennO 1998 § 78 (Law)

...Boden der Geräte oder Gefäße bis auf seine Auflagestellen vollständig überblickt werden kann. (3) Branntweinrohre (§ 74 Abs. 2) müssen ein genügendes Gefälle haben. (4) Lange Brann...

MarkenG § 78 Beweiswürdigung, rechtliches Gehör (Law)

...berzeugung. In der Entscheidung sind die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind. (2) Die Entscheidung darf nur auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestütz...

ALG § 78 Beteiligung des Bundes (Law)

...Bund trägt den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben der Alterssicherung der Landwirte eines Kalenderjahres; er stellt hiermit zugleich deren dauernde Leistungsfähigkeit sicher. ...

BBauG § 78 Verfahrens- und Sachkosten (Law)

...Beiträge nach § 64 Absatz 3 gedeckten Sachkosten.

EuWO 1988 § 78 (Law)

(weggefallen)

DRiG § 78 Zuständigkeit des Dienstgerichts (Law)

...ber die Versetzung im Interesse der Rechtspflege; 3. bei Richtern auf Lebenszeit oder auf Zeit über die ...

GWB § 78 Kostentragung und -festsetzung (Law)

...Beteiligten ganz oder teilweise zu erstatten sind, wenn dies der Billigkeit entspricht. Hat ein Beteiligter Kosten durch ein unbegründetes Rechtsmittel oder durch grobes Verschulden veranlasst, so sin...

NeuGlV § 78 Eintragung in die Eintragungsblätter (Law)

...berechtigten, der nicht schreiben kann, wird von dem Aufsichtsführenden in dem Eintragungsblatt unter Angabe des Tages beurkundet. (3) Auf einem Blatt dürfen sich auch mehrere Eintragungsber...

UrhG § 78 Öffentliche Wiedergabe (Law)

...bietung nach Absatz 1 Nr. 2 erlaubterweise gesendet, 2. die Darbietung mittels Bild- oder Tonträger öffentlich wahrnehmbar g...

BDG Anlage (zu § 78) Gebührenverzeichnis (Law)

...Beendigung des gesamten Verfahrens durch Zurücknahme der Berufung oder der Klage, bevor die Schrift zur Begründung der Berufung bei Gericht eingegangen ist: ...