• HGBEG Art 18 (Law)

  ...soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für den Fall regeln, daß nicht besondere Vereinbarungen getroffen werden.

• ScheckG Art 21 (Law)

  Ist der Scheck einem früheren Inhaber irgendwie abhanden gekommen, so ist der Inhaber, in dessen Hände der Scheck gelangt ist - sei es, daß es sich um einen Inhaberscheck handelt, sei es, daß es sich ...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...979 an auf 416,00 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar 1979 an auf 27...

• RAG 21 § 15 (Law)

  -

• AtVfV § 21 (Law)

  (Inkrafttreten)

• ArbnErfG § 21 (weggefallen) (Law)

  -

• BEG § 21 (Law)

  ...so geändert, daß die auf Grund der veränderten Verhältnisse neu errechnete Rente insgesamt um mindestens 10 vom Hundert von der festgesetzten Rente abweicht, so ist die Rente neu festzusetzen. ...

• BewG § 21 Hauptfeststellung (Law)

  ...9 über die Zugrundelegung eines anderen Zeitpunkts bleiben unberührt.

• BinSchPRG § 21 (Law)

  ...sonen der Schiffsbesatzung, insbesondere die Steuerleute, Bootsleute, Matrosen, Schiffsknechte, Schiffsjungen, Maschinisten und Heizer. (2) Die Schiffsmannschaft untersteht der Gewerbeordnun...

• BLG § 21 (Law)

  ...sonstige Vermögensnachteile, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Entzug der Nutzung stehen, ist eine Entschädigung zu zahlen, wenn und soweit dies zur Abwendung oder zum Ausgleich unbillig...

• EStG § 21 (Law)

  ...sondere von beweglichem Betriebsvermögen; 3. Einkünfte aus zeitlich begrenzter Überlassung von Rechten, insbesondere von schriftstellerische...

• EBRG § 21 Voraussetzungen (Law)

  ...9 zustande kommt oder die zentrale Leitung und das besondere Verhandlungsgremium das vorzeitige Scheitern der Verhandlungen erklären. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn die Bildung des besond...

• BPersVWO § 21 Wahlniederschrift (Law)

  ...sowie die Errechnung der Höchstzahlen und ihre Verteilung auf die Vorschlagslisten, im Falle der Personenwahl die Zahl der auf jeden Bewerber entfallenen gültigen Stimmen, ...

• BRüG § 21 (Law)

  ...so behandelt, als hätte sie dem Berechtigten vom Zeitpunkt der Entziehung bis zum Zeitpunkt der Umstellung auf Deutsche Mark zugestanden. (2) Absatz 1 findet entsprechende Anwendung, sofern ...

• BranntwMonG § 21 (Law)

  ...914 gewerblich nicht gewonnen worden ist.

• FlRV § 21 (Law)

  ...sowie die in § 3 Abs. 1 Nr. 9 und 10 bezeichneten Daten, in den Fällen des § 2 Absatz 1 Nummer 3 des Flaggenrechtsgesetzes ferner die in der Bescheinigung nach § 5b Abs. 1 genannte beauftragte Person,...

• FoVG § 21 Ausnahmetatbestände (Law)

  ...sorgung mit geeignetem Vermehrungsgut durch Massenvermehrung aus Sämlingen erzeugt wird und das nicht die Anforderungen dieses Gesetzes erfüllt....

• FRG § 21 (Law)

  ...992 an sind Anrechnungszeiten auch Zeiten, in denen Versicherungspflicht nicht bestanden hat und Versicherte nach dem vollendeten 14. Lebensjahr in Gewahrsam genommen worden sind oder im Anschluß dara...

• FSPersAV § 21 Wiederholung (Law)

  (1) Eine nicht bestandene Prüfung oder Teilprüfung kann wiederholt werden. Die Aufsichtsbehörde kann ausnahmsweise eine zweite Wiederholung zulassen, wenn begründete Aussicht auf Erfolg besteht. ...

• GasNEV § 21 Verfahren (Law)

  ...sorgungsnetzen erhobenen Netzentgelte, deren Erlöse oder Kosten beziehen. Einzubeziehen in die Vergleichsverfahren sind alle Betreiber von Gasversorgungsnetzen, soweit die in § 23 Abs. 4 aufgeführten ...