BinSchUO2008Anh II § 11.07 Steigvorrichtungen (Law)

1. Treppen und Steigleitern müssen sicher befestigt sein. Treppen müssen mindestens 0,60 m breit sein; die lichte Breite zwischen den Handläu...

BinSchUO2008Anh II § 11.08 Innenräume (Law)

1. Arbeitsplätze im Schiffsinneren müssen nach Größe, Einrichtung und Anordnung den auszuführenden Arbeiten angepasst sein und den Anforderun...

BinSchUO2008Anh II § 11.10 Lukenabdeckungen (Law)

1. Lukenabdeckungen müssen leicht erreicht und sicher bewegt werden können. Teile von Lukenabdeckungen mit einer Masse von mehr als 40 kg müs...

BinSchUO2008Anh II § 11.11 Winden (Law)

1. Winden müssen so beschaffen sein, dass ein sicheres Arbeiten möglich ist. Sie müssen Einrichtungen haben, die ein unbeabsichtigtes Zurückl...

BinSchUO2008Anh II § 11.12 Krane (Law)

1. Krane müssen nach den Regeln der Technik gebaut sein. Die während des Betriebes auftretenden Kräfte müssen sicher in die Schiffsverbände e...

BinSchUO2008Anh II § 12.04 Küchen (Law)

1. Küchen können mit Aufenthaltsräumen kombiniert sein. 2. Küc...

BinSchUO2008Anh II § 12.05 Trinkwasseranlagen (Law)

1. Schiffe, auf denen Wohnungen vorhanden sind, müssen mit einer Trinkwasseranlage ausgerüstet sein. Füllöffnungen der Trinkwasserbehälter un...

BinSchUO2008Anh II § 13.06 Luftheizgeräte (Law)

Luftheizgeräte, bei denen die Heizluft unter Druck um eine Brennkammer zu einem Verteilersystem oder Raum geführt wird, müssen folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh II § 14.01 Allgemeines (Law)

1. Flüssiggasanlagen umfassen im Wesentlichen eine Behälteranlage mit einem oder mehreren Behältern, einen oder mehrere Dr...

BinSchUO2008Anh II § 14a.01 Begriffsbestimmungen (Law)

„Beschreibungsbogen“ das Dokument nach Anlage R Teil II, in dem die vom Antragsteller zu liefernden Informationen

BinSchUO2008Anh II § 14a.04 Typgenehmigungsverfahren (Law)

...III enthalten ist; sie erstellt oder prüft das Inhaltsverzeichnis zu den Beschreibungsunterlagen. Typgenehmigungsbogen sind nach dem Verfahren in Anlage R Teil IV zu nummerieren. Der ausgefüllte Typge...

BinSchUO2008Anh II § 14.02 Anlagen (Law)

1. Flüssiggasanlagen müssen in allen Teilen für den Betrieb mit Propan geeignet und nach den Regeln der Technik ausgeführt und eingebaut sein...

BinSchUO2008Anh II § 14.03 Behälter (Law)

1. Es sind nur Behälter mit einer Füllmasse von 5 bis 35 kg zulässig. Für Fahrgastschiffe kann die Untersuchungskommission Behälter mit größe...

BinSchUO2008Anh II § 14.06 Druckregler (Law)

1. Verbrauchsgeräte dürfen mit den Behältern nur mittels eines Verteilungsnetzes verbunden sein, das mit einem oder mehreren Druckreglern ver...

BinSchUO2008Anh II § 14.07 Druck (Law)

1. Bei zweistufiger Regelung darf der mittlere Druck höchstens 250 kPa (2,5 bar) über dem atmosphärischen Druck liegen. ...

BinSchUO2008Anh II § 14.09 Verteilungsnetz (Law)

1. Das gesamte Verteilungsnetz muss durch ein jederzeit leicht und schnell erreichbares Hauptabsperrventil abgesperrt werden können. ...

BinSchUO2008Anh II § 14.13 Prüfung (Law)

Flüssiggasanlagen sind a) vor der ersten Inbetriebnahme, b) vor der W...

BinSchUO2008Anh II § 14.14 Prüfbedingungen (Law)

Die Anlage ist unter folgenden Bedingungen zu prüfen: 1. Rohrleitungen unter mittlerem Druck zwischen der Absp...

BinSchUO2008Anh II § 14.15 Bescheinigung (Law)

1. Die Übereinstimmung jeder Flüssiggasanlage mit den Anforderungen dieses Kapitels ist im Schiffsattest zu bescheinigen. ...

BinSchUO2008Anh II § 15.02 Schiffskörper (Law)

1. Die Dicke der Außenhaut stählerner Fahrgastschiffe ist bei Untersuchungen nach § 2.09 wie folgt festzulegen: ...

BinSchUO2008Anh II § 15.03 Stabilität (Law)

d) Die Flutbarkeit wird zu 95 % angenommen

BinSchUO2008Anh II § 15.07 Antriebssystem (Law)

1. Zusätzlich zum Hauptantriebssystem muss das Schiff mit einem zweiten unabhängigen Antriebssystem ausgerüstet sein, das sicherstellt, dass ...

BinSchUO2008Anh II § 15.09 Rettungsmittel (Law)

...III Regel 7.1 und dem Internationalen Rettungsmittel-(LSA-)Code Absatz 2.1 entsprechen, in jeweils maximal 20 m Abstand vorhanden sein. ...

BinSchUO2008Anh II § 15.11 Brandschutz (Law)

1. Die brandschutztechnische Eignung von Werkstoffen und Bauteilen muss von einem akkreditierten Prüfinstitut auf Basis vo...

BinSchUO2008Anh II § 15.12 Brandbekämpfung (Law)

1. Zusätzlich zu den tragbaren Feuerlöschern nach § 10.03 müssen mindestens folgende tragbare Feuerlöscher an Bord vorhand...

BinSchUO2008Anh II § 15.13 Sicherheitsorganisation (Law)

1. Auf Fahrgastschiffen muss eine Sicherheitsrolle vorhanden sein. Sie beschreibt die Aufgaben der Besatzung und des Bordp...

BinSchUO2008Anh II § 17.02 Abweichungen (Law)

1. Die Untersuchungskommission kann von folgenden Bestimmungen Abweichungen zulassen: ...

BinSchUO2008Anh II § 17.04 Restsicherheitsabstand (Law)

1. Für die Zwecke dieses Kapitels und abweichend von § 1.01 ist der Restsicherheitsabstand der kleinste senkrechte Abstand zwischen dem glatt...

BinSchUO2008Anh II § 17.05 Restfreibord (Law)

1. Für die Zwecke dieses Kapitels und abweichend von § 1.01 ist der Restfreibord der kleinste senkrechte Abstand zwischen dem glatten Wassers...

BinSchUO2008Anh II § 17.06 Kränkungsversuch (Law)

1. Der Stabilitätsnachweis nach den §§ 17.07 und 17.08 muss auf Grundlage eines ordnungsgemäß durchgeführten Krängungsversuchs erbracht werde...

BinSchUO2008Anh II § 17.07 Stabilitätsnachweis (Law)

1. Es ist nachzuweisen, dass bei den beim Einsatz und Fahrbetrieb auftretenden Belastungen ein ausreichender Restsicherheitsabstand und ein a...

BinSchUO2008Anh II § 18.01 Einsatzbedingungen (Law)

Baustellenfahrzeuge, die als solche in dem Schiffsattest nach Anlage B bezeichnet sind, dürfen außerhalb von Baustellen nur unbeladen verkehren. Diese Auflage ist in das Schiffsattest ein...

BinSchUO2008Anh II § 18.03 Abweichungen (Law)

1. a) § 3.03 Nr. 1 gilt sinngemäß; ...

BinSchUO2008Anh II § 18.05 Beiboote (Law)

Baustellenfahrzeuge brauchen nicht mit einem Beiboot ausgerüstet zu sein, wenn a) kein Fahrantrieb vorhanden ist oder ...

BinSchUO2008Anh II § 19.01 Allgemeines (Law)

Für Kanalpenichen, die den Rhein nur zwischen Basel (Mittlere Rheinbrücke) und den Schleusen Iffezheim einschließlich des unteren Vorhafens befahren, gelten für Bau und Ausrüstung nur die §§ 19.02 und...

BinSchUO2008Anh II § 19.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 20.02 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 21.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)

1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...

BinSchUO2008Anh II § 22a.03 Festigkeit (Law)

Die genügende Festigkeit des Schiffskörpers im Sinne von § 3.02 Nr. 1 Buchstabe a (Längs- und Querfestigkeit sowie örtliche Festigkeit) muss durch eine Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsg...

BinSchUO2008Anh II § 22b.01 Allgemeines (Law)

1. Schnelle Schiffe dürfen nicht als Kabinenschiffe gebaut sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.05 Freibord (Law)

Abweichend von § 4.02 und § 4.03 muss der Freibord mindestens 500 mm betragen.

BinSchUO2008Anh II § 22b.07 Steuerhaus (Law)

1. Einrichtung a) Abweichend von § 7.01 ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.12 Übergangsbestimmungen (Law)

Schnelle Schiffe im Sinne des § 1.01 Nummer 20a, die am 31. März 2003 über ein gültiges Schiffsattest verfügen, müssen folgenden Vorschriften dieses Kapitels entsprechen: ...

EinigVtr Anlage II Kap I Anlage II Kapitel I (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl.

EinigVtr Anlage II Kap III Anlage II Kapitel III (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl.

EinigVtr Anlage II Kap IV Anlage II Kapitel IV (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl.

EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl.

EinigVtr Anlage II Kap VI Anlage II Kapitel VI (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl.

EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl.