-
BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)
...räte und Vorrichtungen, die zum Geben der in der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und in der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vorgeschriebenen S...
-
BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)
...r Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.
-
BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)
...r Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] In ...
-
BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)
...rtikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen, dass die Laderäume mindestens sprühwasser- und wetterdicht geschlossen werden können. ...
-
BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)
...r Rettungsringe nach Anhang II § 10.05; davon müssen zwei Rettungsringe mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchmesser versehen sein, und zwei Rettungsringe...
-
RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)
...re 4 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre gleichaltrig oder ältere Frau ...
-
ALG § 35 Verordnungsermächtigung (Law)
...rium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere zur Ermittlung...
-
BBergG § 35 Voraussetzungen (Law)
...rchgeführte sowie über das im Feld der fremden Berechtigung beabsichtigte Arbeitsprogramm, insbesondere über die technische Durchführung der Gewinnung, die danach erforderlichen Einrichtungen unter un...
-
BeamtStG § 35 Weisungsgebundenheit (Law)
...re Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gilt nicht, soweit die Beamtinnen un...
-
BEG § 35 (Law)
...rhältnisse, die der Bemessung der Rente zugrunde gelegt waren, nachträglich so geändert, daß die auf Grund der veränderten Verhältnisse neu errechnete Rente insgesamt um mindestens 10 vom Hundert von ...
-
BLG § 35 (Law)
...rden von der Anforderungsbehörde durch Leistungsbescheid angefordert.
-
BVerfGG § 35 (Law)
...rfassungsgericht kann in seiner Entscheidung bestimmen, wer sie vollstreckt; es kann auch im Einzelfall die Art und Weise der Vollstreckung regeln.
-
BRüG § 35 (Law)
...rschriften der §§ 32, 34 finden keine Anwendung auf die Befriedigung der in § 14 Abs. 3 genannten rückerstattungsrechtlichen Ansprüche (§§ 1, 3) der Nachfolgeorganisationen oder ihrer Rechtsnachfolger...
-
DEÜV § 35 (Law)
(weggefallen)
-
DMBilG § 35 Feststellung (Law)
...rn oder dem sonst zuständigen Organ in der für Beschlußfassungen nach der Rechtsform des Unternehmens vorgeschriebenen Form unverzüglich nach Vorlage der Unterlagen herbeizuführen; die Eröffnungsbilan...
-
BNDG § 35 Bußgeldvorschriften (Law)
...r Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist das Bundesministerium für Wirtsch...
-
GVG § 35 (Law)
...rfolgenden Amtsperioden als ehrenamtlicher Richter in der Strafrechtspflege tätig gewesen sind, sofern die letzte Amtsperiode zum Zeitpunkt der Aufstellung der Vorschlagsliste noch andauert, ...
-
HkNDV § 35 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
HeimMindBauV § 35 (Inkrafttreten) (Law)
-
-
KSVG § 35 (Law)
...rmationen aus den Arbeitgeberprüfungen zusammenführt und sie für die Prüferinnen und Prüfer der Träger der Rentenversicherung aufbereitet, einschließlich der Erarbeitung von Beispielen für die Prüfpra...